Knapper Entscheid

Nach grossem Drama siegt Wessels knapp - Gundelitunnel kann weiter geplant werden

Musste lange zittern: Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels (SP).

Musste lange zittern: Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels (SP).

Der Gundelitunnel löste im Basler Grossen Rat eine heftige Verkehrsdebatte ohne konkrete Vorlage aus. Der SP-Vorstoss für einen Planungsstopp scheiterte per Stichentscheid von Ratspräsident Remo Gallachi (CVP).

Wenn das Basler Parlament den Verkehr berät, ist das wie bei Shakespeare. Jeder kennt die Handlung schon im Voraus, kennt die ganzen Dia- und Monologe zu Teilen auswendig. Das Spektakel hängt stark davon ab, wie gut die Protagonisten ihre Rolle mimen. Die Basler Grossräte reden mit der gleichen Inbrunst über Kaphaltestellen und Parkplätze wie Macbeth über seinen Verrat. Wie sich der Grosse Rat aber am Mittwoch inszenierte, das war grosses Theater, das brachte völlig neue Dimensionen in tausend Mal gesehenen Stoff.

Zerstrittene Kommission

Der Prolog fand am Morgen statt. Seinen Ursprung hatte er hinter verschlossenen Türen. Die Umwelt, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) wurde sich nicht einig, wie die St. Alban-Anlage in Zukunft aussehen soll, und verfasste einen Mehrheits- und Minderheitsbericht. Wie so oft, ist man versucht zu sagen. Auch wenn die Schätzung von LDP-Grossrat Thomas Müry («in 99 von 100 Fällen ist das so») etwas hoch gegriffen scheint: Die Uvek ist die zerstrittenste aller Grossratskommissionen. Die Sache spielt dabei zuweilen eine untergeordnete Rolle, die Grenzen verlaufen zwischen motorisierten Verkehrsteilnehmern und öV-Benutzern wie Velofahrenden.

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Heutiger Streitpunkt war der Wegfall von 18 Parkplätzen und die Befürchtung, dass mit der neuen Tramhaltestelle mehr Stau aufkommen könnte. Eine deutliche Mehrheit folgte dem Kommissionspräsidenten Michael Wüthrich (GB) und dessen Mehrheit im Gremium. So weit, so unspektakulär. Die zweite grosse Affiche versprach aber schon in ihrer Ausgangslage mehr Suspense. Mittels Motion wollten die Genossen einen möglichen Gundelitunnel auf Jahre verbieten, ja jeglichen Ausbau der Strassenkapazitäten im betroffenen Perimeter. In einem ersten Anlauf setzten sich die Linken und Grünen durch – auch gegen ihren eigenen Regierungsrat Hans-Peter Wessels. An vorderster Front kämpfte Dominique König-Lüdin (SP). Sie hatte dem Magistraten in der eigenen Partei zuletzt schon einige Niederlagen versetzt, etwa bei der Osttangente.

Damals durfte sie aber noch auf bürgerliche Hilfe zählen. Das war jetzt anders. CVP, LDP, FDP und SVP traten geschlossen auf. Der Druck schien gross, hatte doch Thomas Müry (LDP) die Motion noch mitunterzeichnet, kroch aber am Mittwoch öffentlich zu Kreuze und wandte sich der Fraktion zu. Damit König-Lüdin zur Königsmörderin werden konnte, war sie auf jede Unterstützung innerhalb der eigenen Partei und aus dem Grünen Bündnis angewiesen.

Früh machten allerdings Gerüchte über Abweichler die Runde. Diese hielten sich mit ihren Voten vornehm zurück. Andere nicht. Während sich die Sitzung ihrem Ende zuneigte, enterte ein Grossrat nach der anderen das Rednerpult. In diesem Punkt hielt sich niemand an Shakespeares Anweisungen, der zwei Aphorismen prägte: «Wo Worte selten sind, haben sie Gewicht» und «Behauptung ist nicht Beweis».

Knappestmöglicher Entscheid

Inhaltlich konnten sie sich keine Zugeständnisse abringen. Bürgerliche und Wessels warnten vor dem «Denkverbot», Linke vor Verkehr. Schliesslich folgte die Abstimmung, und sie endete mit dem knappestmöglichen Ergebnis. Es lag an Remo Gallacchi, dem Grossratspräsidenten aus der CVP, sein Urteil zu fällen. Er richtete im Sinne der Bürgerlichen. Die Motion – und nicht der Tunnel – wurde beerdigt.

Die Auswertung indes zeigt: Während die Bürgerlichen geschlossen auftraten, enthielten sich zwei Genossen (Tim Cuénod und Ursula Metzger). Damit endete der Aufstand, wo er begann, in den eigenen Reihen. Anlass zur Aufregung gab noch kurz die Abwesenheitsmeldung von SP-Fraktionschefin Beatriz Greuter. Doch sie hätte König-Lüdin unterstützt, einzig das Gerät versagte. Am Ergebnis änderte das nichts, denn das gleiche Schicksal traf mit Heiner Vischer (LDP) auch ein bürgerliches Gegenüber.

Es wäre auch fast ein bisschen zu viel Drama gewesen.

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