1. Mai in Basel

Nach Teilnahme an Demo: Parteileitung stellt sich vor Tonja Zürcher

Trotz Corona-Lockdown sei es legitim gewesen, an der 1.-Mai-Kundgebung mitzulaufen, sagt Basta-Co-Präsidentin Heidi Mück. Denn es gehe nicht an, die Versammlungsfreiheit einzuschränken, während gleichzeitig Gartencenter ihre Ware feilbieten dürften.

Die Wogen gingen hoch nach dem 1. Mai in Basel. Die Basta-Grossrätin Tonja Zürcher lief im Demonstrationszug mit, obwohl die Polizei die Kundgebung nicht bewilligt hatte und das vom Bundesrat ausgesprochene Versammlungsverbot weiterhin gilt.

Nun erhält Zürcher Rückendeckung von ihrer Partei. Basta-Co-Präsidentin Heidi Mück sagt zur bz, es sei «nicht akzeptabel, dass das Grundrecht der Versammlungsfreiheit weniger gelten soll als die Möglichkeit, sich in riesigen Einkaufszentren mit Pflanzensetzlingen, Baubedarf und so weiter einzudecken».

Damit spielt Mück auf den Entscheid des Bundesrats an, den Lockdown schrittweise zu lockern. Die 1. Etappe trat per 27. April in Kraft. Seitdem dürfen Coiffeur- und Kosmetiksalons wieder öffnen und Spitäler sämtliche Eingriffe vornehmen, aber auch Gartencenter ihre Ware anbieten.

Die 1.-Mai-Kundgebung habe auch die «zunehmenden Existenzängste vieler Menschen» thematisiert, sagt Mück, etwa die Nöte von Mieterinnen und Mietern. Ebenso hätten die Demonstrierenden auf die Flüchtlingsproblematik aufmerksam gemacht. «Ich finde es wichtig, dass diese Themen auch ausserhalb der institutionellen Politik behandelt werden.»

Basta habe lediglich auf den Anlass aufmerksam gemacht

Heidi Mück betont jedoch auch, der 1.-Mai-Anlass sei weder von Tonja Züricher noch von ihrer Partei organisiert worden. Man habe lediglich vermeldet, dass er stattfinde, betont Mück, «wie wir auch über das Balkonsingen, das Aushängen roter Tücher und Aktionen im Internet informiert haben».

Sie selber sei am 1. Mai nicht mitgelaufen, beteuert die Basta-Co-Präsidentin, dafür aber auch Mitglieder anderer Parteien. Die Polizei hielt sich bei der Kundgebung im Hintergrund, verzeigte jedoch 45 Personen. 

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