«So kann es nicht weitergehen.» Die Basler Regierung solle aktiv werden und den gordischen Knoten endlich zerschlagen, fordert Michael Koechlin. Der LDP-Grossrat war vor acht Jahren als Abteilungsleiter Kultur selber in das Neubauprojekt involviert. Die Basler Musik- und Kulturszene warte mittlerweile aber schon seit Jahren vergeblich auf die neue Kuppel mit Bandproberäumen im Nachtigallenwäldeli. Immer wieder wurde das Projekt verzögert. Damit soll endlich Schluss sein.

Regierung in der Pflicht

Eigentlich hatte der Kanton dem Projekt den roten Teppich ausgerollt. Der Grosse Rat hatte nicht nur der nötigen Zonenänderung zugestimmt, sondern gleich zweimal einen Investitionsbeitrag über 1,7 Millionen Franken gesprochen. Gleichzeitig haben private Geldgeber sieben Millionen Franken zur Förderung nicht kommerzieller Jugend- und Alternativ-Kultur zugesagt. Passiert ist dennoch wenig – selbst nach einem Neustart im vergangenen Jahr. Im Grossen Rat ist der Eindruck entstanden, dass die Beteiligten nicht alle am gleichen Strick ziehen. Kommt hinzu: Auch der Baurechtsvertrag, der als Grundlage dient, definiert die Nutzung der neuen Kuppel nicht genau.

Für Koechlin ist klar: «Es braucht den politischen Willen und einen klaren Lead bei der Lösung der festgefahrenen Situation.» Der LDP-Grossrat fragt deshalb die Regierung an, ob sie bereit ist, eigens eine Verwaltungsstelle zu schaffen. Diese soll Auftrag und Kompetenz erhalten, alles Notwendige zu unternehmen, um baldmöglichst die Voraussetzung zum Kuppel-Bau zu schaffen.

Wird das Projekt nicht rasch realisiert, befürchtet Koechlin «weitreichende negative Folgen»: So würden nicht nur private Geldgeber desavouiert. Ein Scheitern würde auch der Glaubwürdigkit der Politik schaden, weil ihre Beschlüsse missachtet würden. Daher sieht Koechlin die Regierung nun sogar in der Pflicht.