Basel
Nicht zufrieden: Occupy ergreift Referendum gegen BKB-Reform

Das Kantonalbanken-Gesetz soll angepasst werden, um Auswüchse bei der BKB zu verhindern. Doch der Bewegung Occupy Basel gehen die Massnahmen zu wenig weit. Sie hat nun das Referendum ergriffen.

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Die Reform ist nicht genug: Occupy Basel ergreift das Referendum gegen die BKB-Reform. (Archiv)

Die Reform ist nicht genug: Occupy Basel ergreift das Referendum gegen die BKB-Reform. (Archiv)

Kenneth Nars

Die Bewegung Occupy Basel sammelt Unterschriften gegen das neue BKB-Gesetz. Dies berichtet die „Schweiz am Sonntag“. Sprecher Samuel Rüegger erklärt, das Gesetz bringe keine Verbesserungen und lasse weiterhin den spekulativen Handel zu. Es ist dies das erste Referendum, das die Occupy-Bewegung in der Schweiz an die Hand nimmt. Derzeit würden bei Parteien und anderen NGO Partner für den Abstimmungskampf gesucht.

Die Anpassung des Kantonalbanken-Gesetzes wurde an die Hand genommen, nachdem sich die Basler Kantonalbank (BKB) in verschiedene Affäre verstrickt hatte. (SaS)