Schon der Name liest sich wie ein Gedicht: «Entwurf der Verordnung über die Erstellung von Abstellplätzen für Velos, Mofas, Kinderwagen und Kinderfahrzeuge (Veloparkplatzverordnung, VeloPPV)». Das ist einmal mehr hohe Poesie, wie sie nur Absolventen einer juristischen Fakultät zustande bringen. Gefolgt von einer Abkürzung, die von jahrelanger Erfahrung im Staatsdienst zeugt. Und auch die Betonung der Wichtigkeit dieses Schriftstück gewordenen Gefühlsausbruchs ist überzeugend: Velos werden ungeordnet auf der Allmend abgestellt und Kinderwagen blockieren Hausflure, da ist Handlungsbedarf gegeben, wie der Quartierpolitiker zu rufen pflegt. Wer sich schon einmal böse den Fuss an einem Bobby Car gestossen hat, oder gar über einen dieser blöden Mini-Scooter gestürzt ist, weiss, hier besteht akute Lebensgefahr. Täglich. Überall.

Nun endlich folgt die staatliche Abhilfe für dieses den Globus bedrohende Problem. Nach hunderten, wenn nicht tausenden schweren Unfällen werden Liegenschaftseigentümer gezwungen, Remedur zu schaffen und das en détail. Auf Basis des vom Bundesamt für Strassen und der Velokonferenz Schweiz herausgegebenen «Handbuch Veloparkierung – Empfehlungen zu Planung, Realisierung und Betrieb» – auch ein Buchtitel, der Hochspannung verspricht – folgen seitenweise Regelungen. Je nach Nutzung eines Gebäudes müssen pro Quadratmeter so und so viele Parkplätze für Velos geschaffen werden.

Weit mehr als Velos

Und für Kinderwagen. Und bitte unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse von E-Bikes, Kastenvelos, Kinderanhängern und Tandems. Tandems?! Wer, ausser mittelalterlichen Hippie-Ehepaaren im Spätstadium der Beziehungsrettung fährt bitte Tandem? Bei dieser Parkplatzerstellung hat gefälligst unterschieden zu werden zwischen Langzeit- und Kurzzeitparkplätzen. Insbesondere bei Kinderwagen eine bisher sträflich vernachlässigte Differenzierung. Und die Velos dürfen keinesfalls zu den Parkplätzen getragen werden müssen. Denn das ist mit E-Bikes zu anstrengend, schliesslich hat man ja so ein Ding, weil man nicht gerade in Top-Form ist.

Sollte das Tragen des Vehikels bis zum Parkplatz unumgänglich sein, entfällt die Pflicht zur Parkplatzerstellung gemäss Verordnung ganz, auch für normale Velos und Kinderwagen. Vermutlich, weil sich sonst die E-Biker diskriminiert fühlen würden.

Benachteiligte Senioren

Ausnahmen gibt es nur für Altersheime. Hier zeigt sich, die Staatsjuristen im Existenzrechtfertigungsmodus haben kein Herz für alte Menschen: Nicht geregelt werden nämlich Abstellplätze für Rollatoren. Obwohl dies dringend nötig wäre. Oder dürfen wir uns in Bälde auf eine eigene Verordnung freuen? Die «Verordnung über Abstellplätze für Rollatoren, Rollstühle und Gehhilfen unter besonderer Berücksichtigung von Ablagen für Krücken (VARRGubBAK)»? Und wieso bitte sind bei Alterssiedlungen Kinderwagen-Abstellplätze keine Pflicht? Was ist denn mit den Kinderlein, die dem Grossmami oder dem Urgrosspapi zur samstagnachmittäglichen Bespassung zugeführt werden?

Gegen Denkmal- und Naturschutz darf mit den Abstellplätzen nicht verstossen werden. Kein Käferlein soll unter dem Schattenwurf eines Fahrrads leiden müssen. Und im Notfall kann man immer noch einen Antrag stellen, wegen Unzumutbarkeit von der Erstellungspflicht befreit zu werden. «Dieser Nachweis ist sodann im Sinne einer Einzelfallprüfung im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens auf Plausibilität zu prüfen». Wer braucht einen Erotikroman, um auf Touren zu kommen, wenn er sich solche Sätze auf der Hirnrinde zergehen lassen kann?