Der Polizeieinsatz gegen die «künstlerische Demonstration» vom 20. Juni 2014 verlief rechtmässig. Dies gibt die Basler Staatsanwaltschaft nach Abschluss ihrer Untersuchungen bekannt und stellt das Verfahren gegen den Einsatzleiter ein.

Bei der Aktion hatten Kunststudenten unter Führung des Kunstgewerbeschullehrers Enrique Fontanilles mit Papptellern gegen einen Polizeieinsatz anlässlich der Kunstmesse Art im Jahr 2013 demonstriert. Die Polizei hatte die Aktion untersagt und die Teilnehmenden festgesetzt, die dennoch daran teilnahmen. Die Staatsanwaltschaft stellte aber die Strafverfahren gegen 17 der 19 Festgenommenen ein.

Daraufhin hatten sich die Demonstranten rechtlich und medial gegen den Polizeieinsatz gewehrt und diesen als «unverhältnismässig» qualifiziert. Eine Untersuchung wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch wurde eingeleitet. Ausserdem ergingen 19 Strafanzeigen gegen die Polizei, die die Staatsanwaltschaft nun allesamt als unbegründet abweist.

Beim Justiz- und Sicherheitsdepartement habe man den Entscheid zur Kenntnis genommen, sagt Sprecher Andreas Knuchel. Man werde sich aber erst dazu äussern, wenn die Verfahrenseinstellung rechtskräftig sei. Die Kläger haben zehn Tage Zeit, Rekurs einzureichen. (dre)