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Plötzlich war das «SVP» weg: Stefan Suter parteilos auf Plakaten
Regierungsratskandidat Stefan Suter erscheint auf den Wahlplakaten als Parteiloser. Die Erklärung ist kurios.
Zuerst drauf – dann nicht: Auf Stefan Suters Plakaten verschwand die Parteibezeichnung.
Wahlentscheidend dürfte diese kleine Anekdote nicht sein. Wer aber in diesen Tagen mit aufmerksamem Auge die Wahlplakate in der Stadt betrachtet, dem wird sich eine Frage stellen: Was ist mit dem Kandidaten der SVP für den Regierungsrat geschehen? Der Anwalt Stefan Suter, der von der Rechtsaussenpartei portiert wird, erscheint plötzlich als parteiloser Kandidat. Auf seinem Wahlplakat fehlt der Parteiname gänzlich.
Was ist geschehen? Hat der politische Quereinsteiger, der in wichtigen Sachfragen wie der Begrenzungsinitiative mit seiner Partei mehr als fremdelt, etwa einen Alleingang gestartet? SVP- Fraktionspräsident Joël Thüring verneint auf Anfrage dieser Zeitung sofort. Die Erklärung für die Diskrepanz zwischen dem ursprünglichen Plakat, das einen Verweis auf Partei und den Grossratswahlkampf enthält, und dem nun ausgehängten, auf dem dieser nicht mehr existiert, liegt laut Thüring ganz anderswo.
Er habe das Plakat vor einigen Wochen an die Allgemeine Plakatgesellschaft (APG) geschickt. Dies sei Usus bei den sogenannten Kontingentflächen, welche die APG für Wahlen zur Verfügung stellt. Auf diesen aber, so Thüring, dürfen laut APG bei Regierungswahlen keine Querverweise auf die gleichzeitig stattfindenden Parlamentswahlen stehen. Dies gelte auch umgekehrt für Hinweise auf Regierungswahlen bei Grossratsplakaten. «Wir standen unter Zeitdruck, haben uns gefügt und die Unterzeile auf Suters Plakat gelöscht und erst danach reklamiert.» So gingen die ersten Suter-Plakate als SVP-freie Zone in den Druck.
Für alle anderen Werbemassnahmen wie Plakate auf dem freien Markt, Flyer, Postkarten oder der BVB-Werbung und für das zweite Kontingent, das in den letzten vier Wochen vor den Wahlen aufgehängt wird, sei der Hinweis auf die SVP aber wieder mit auf dem Plakat des Anwalts und Politneulings.
Verweise erlaubt: Der Fehler liegt bei der APG
Laut Joël Thüring hat es dafür einer Intervention der basel-städtischen Allmendverwaltung bei der APG bedurft, die sich wiederum auf entsprechende Plakate aus früheren Wahlkämpfen berufen konnte, bei welchen Querverweise möglich waren. Der Fehler lag also bei der APG.
So wird Stefan Suter in der Schlussphase des Wahlkampfs auf seinen Plakaten wieder als Kandidat der SVP zu erkennen sein. Wenn auch nur im Kleingedruckten. Wer zur Person Suter mehr erfahren will, der sollte dafür übrigens nicht unbedingt die Website der Basler SVP konsultieren. Ein Klick auf «Unser Regierungsratskandidat» – und es herrscht gähnende Leere auf dem Bildschirm.
