Herr Lips, die Schweiz diskutiert über Polizeigewalt. Letzte Woche hat die «Rundschau» einen Fall in Luzern bekannt gemacht. In Basel klagte Anfang Woche ein Velofahrer über übertriebene Gewalt und im Juni gabs den Fall auf dem Messeplatz. Hat die Polizei ein Gewaltproblem?

Gerhard Lips: Zum einen muss man diese sehr unterschiedlichen Vorfälle differenziert betrachten, zum anderen sehe ich es umgekehrt. Die Polizei ist immer stärker betroffen von Gewalt der Gegenseite. Die Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen, der Respekt gegenüber der Polizei hat abgenommen. Relativ einfache polizeiliche Aktionen – wie zum Beispiel eine Kontrolle – führen immer häufiger zu Auseinandersetzungen.

Zum Beispiel beim Fall des Velofahrers, der am Montag in «20 Minuten» der Polizei schwere Vorwürfe machte?

Das ist ein klassischer Fall: Die Polizei will eine Kontrolle machen. Der Kontrollierte lässt sich nicht kontrollieren. Dann muss sich der Polizist die Grundsatzfrage stellen: Soll ich diese Kontrolle machen oder nicht? Der Polizist entschliesst sich, zu kontrollieren und schon geht die Eskalation los. Zum Glück ist das aber immer noch die Ausnahme, die meisten Kontrollen verlaufen ohne Probleme.

Also gibt es kein Gewaltproblem?

Ich bin überzeugt, dass die Polizei nicht mehr Gewalt anwendet als vor 20 Jahren, sondern weniger. Das habe ich seit 1990, als ich bei der Polizei anfing, selber miterlebt. In den 80er-Jahren zum Beispiel wurde eine ganz andere Gewalt angewendet. Da hat die Polizei Übergriffe gemacht, die nie an die Öffentlichkeit kamen. Damals gab aber auch eine andere Medienlandschaft. Und nicht jedes Handy hatte eine Kamera eingebaut.

Dann werden solche Fälle schneller an die Öffentlichkeit gebracht?

Diesen Eindruck habe ich. Sei es, weil der Betroffene staatliche Autorität nicht akzeptiert, sei es, weil jemand im Hintergrund filmt und, das auf Youtube stellt. Oder sei es, weil man direkt zu den Medien geht, anstatt versucht, es vorher miteinander zu bereinigen. Das führt dazu, dass Gewalt stärker thematisiert wird. Statistisch betrachtet gibt es keinerlei Anzeichen, dass Gewalt von Polizisten zugenommen hat.

Sie sagten, dass man heute direkt zu den Medien geht, anstatt Gewaltfälle mit ihnen zu bereinigen. Kann man das denn wirklich tun?

Definitiv! Das legen wir den Leuten ans Herz. Wir haben eine Beschwerdestelle und eine Ombudsstelle. Und man hat auch die Möglichkeit, über eine Strafanzeige aktiv zu werden. Im Fall eines Velofahrers hat der Journalist am Sonntag den Artikel online publiziert, ohne eine Stellungnahme von uns einzuholen. Mit dem habe ich Mühe. Wir sind bereit, solche Fälle abzuklären. Als wir dann am Montag unsere Sicht der Dinge aufzeigen konnten, hat sich der Fall sofort relativiert. Die Tendenz ist aber heute, dass man eine Beschwerde schreibt und diese dann «z. K.» dem Regierungsrat – manchmal sogar der Landesregierung – und den verschiedenen Medien zukommen lässt.

Heute haben Polizisten ja bei jeder Verkehrskontrolle eine Kamera im Gesicht. Wie gehen sie damit um?

Wir sensibilisieren unsere Leute darauf. Sie müssen damit rechnen, dass immer irgendwo eine Kamera mit dabei ist. Das ist nicht nur negativ, es kann auch ein Schutz sein. Es gab schon Situationen, wo wir dank einer Aufzeichnung beweisen konnten, dass der Polizist recht hat. Aber es gibt auch den Fall, wo sie eine provozierte Situation haben und der Kollege filmt. Wenn also ein Film geplant ist und dieser nur zeigt, was die Polizei macht aber nicht, was vorher geschah, haben sie natürlich eine sehr einseitige Darstellung. Das war auf dem Messeplatz beim Favela-Vorfall so. Die Filmaufnahmen der «Tageswoche» wurden gezielt vorbereitet, davon sind wir überzeugt. Andere, weniger prominent gepushte Videos des gleichen Vorfalls vermitteln einen anderen Eindruck.

Was bedeutet das für Sie?

Wir müssen selbst aufrüsten. Wir haben schon heute bei Demonstrationen und Fussballmatches Videoteams dabei. Das werden wir in Zukunft ausweiten, um auch unsere Sicht aufzeichnen zu können.

Bei der Hausbesetzung in Riehen war ein Videoteam dabei.

Das war so, weil am gleichen Abend ein Fussballmatch stattfand. Da war das Videoteam nahe. Aber ja, wahrscheinlich werden wir in Zukunft bei jeder Räumung eines besetzten Hauses ein Videoteam mitschicken.

Stichwort Aufrüstung: Die «Sonntagszeitung» schreibt, dass die Zürcher Polizei vermehrt Taser-Pistolen nutzen will. Ist das hier auch ein Thema?

Man muss ein bisschen relativieren: Die Zürcher Kantonspolizei hat etwa 60 Taser für 2200 Polizisten. Jetzt sollen noch ein paar Taser zusätzlich angeschafft werden. Bei uns sind seit 2004 die Angehörigen der Sondereinheit am Taser ausgebildet. Wir haben aber nur ein halbes Dutzend Taser in den Fahrzeugen griffbereit. Die Frage ist schon, ob das heute noch zweckmässig ist. Es gibt auch hier immer mehr Situationen, in denen ein Tasereinsatz sinnvoll ist.

Also soll auch in Basel der Taser vermehrt eingesetzt werden?

Diese Diskussion haben wir aufgenommen und führen sie intensiv. Aber es wird sicher nicht so kommen, dass jeder Polizist mit einem Taser ausgerüstet wird. Dies, obwohl der Taser das mildere Mittel ist und jeder Polizist selbstverständlich mit einer Pistole ausgerüstet ist, deren Verwendung tödlich sein kann. Man kann also grundsätzlich schon hinterfragen, warum die Pistole selbstverständlich ist, aber der Taser nicht.

Am 1. August hat ein Mann einem Polizisten die Pistole entwendet und sich damit erschossen. Hätte sich der Fall mit einem Taser verhindern lassen?

In diesem Fall eher nicht. Das ist überraschend passiert. Taser sind zum Beispiel bei häuslicher Gewalt sinnvoll, wenn jemand einen Tobsuchtanfall hat, oder das Verletzungsrisiko für die Polizisten gross ist und man einfach nicht an den Täter kommt. Solche Fälle gibt es ab und zu.

Wie oft wurde in Basel schon mit dem Taser geschossen?

Noch nie. Wir erleben oft die Situation, dass alleine das Aufbieten der Sondereinheit mit dem Taser zu einer Beruhigung der Situation führt.

Ein grosses Thema in diesem Sommer war die schlechte Stimmung bei der Sanität und der Feuerwehr bei Ihnen im Justiz- und Sicherheitsdepartement. Sie aber scheinen Ihren Laden im Griff zu haben.

Ich hoffe es und ich glaube auch, dass es so ist. Es braucht manchmal nicht viel, bis etwas explodiert. Diskussionen gibt es immer und Kritik am Chef auch. Es kommt sehr darauf an, wie Sie etwas kommunizieren. Wenn Sie Versprechungen machen, die Sie nicht halten können, führt das sehr schnell zu schlechter Stimmung.

Dann sind die Mitarbeiter zufrieden?

Im Grossen und Ganzen ja. Das zeigt unsere neuste Mitarbeiterbefragung. Die Resultate sind besser als vor drei Jahren. Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Wie stellen Sie als Chef in einem so hierarchischen System den Kontakt zur Basis her?

Mit dem Gang an die Front. Oft tue ich das spontan. Aber nicht zu oft, sonst haben die Mitarbeiter das Gefühl, dass man sie kontrolliert. Ganz entscheidend ist, dass man Vertrauen zu den Leuten aufbaut und dieses aufrecht erhält.