Der Presserat rügt die Basler Zeitung wegen mehrerer Artikel über eine Fachexkursion des Basler Bau- und Verkehrsdepartements nach Stockholm. Sie habe die Wahrheitspflicht und weitere Richtlinien verletzt, heisst es in dem am Dienstag bekannt gewordenen Entscheid.

Die Basler Zeitung (BaZ) hatte am 18. Februar 2014 und danach über ein angebliches "Schwedenreisli" der erweiterten Geschäftsleitung des Bau- und Verkehrsdepartements berichtet. Dieses forderte zunächst Berichtigungen und reichte dann Beschwerde ein, die der Presserat nun grösstenteils guthiess.

Die BaZ hatte zunächst berichtet, dass an der Exkursion der Geschäftsleitung (GL) des Departements auf Staatskosten auch die Partnerinnen oder Partner der GL-Mitglieder teilnähmen. Zwei Tage danach hielt sie aber fest, die Partner seien nur teilweise dabei und man sei übereingekommen, dass deren Flugkosten privat beglichen würden.

Wahrheitspflicht verletzt

Im ersten Artikel hätten die Autoren eine Teilnehmerliste ungeprüft mit offensichtlich falschen Namen veröffentlicht und sie als Hauptbeleg für ihre These verwendet, hält der Presserat dazu fest. Damit hätten sie jedoch gegen elementare journalistische Sorgfaltspflichten verstossen und mit der Publikation die Wahrheitspflicht verletzt.

Eine Verletzung der Wahrheitspflicht ergebe sich aber auch aus der später von der Zeitung geänderten Darstellung. Denn damit habe die BaZ implizit zugegeben, dass ihre früheren Angaben nicht stimmten, und der zuerst geltend gemachte Skandal sei in sich zusammen gefallen.

Weiter rügte der Presserat das Unterbleiben einer Berichtigung und die pauschale Quellenbezeichnung "Informationen der BaZ", die angesichts der Schwere der Vorwürfe nicht genüge. Zudem habe die BaZ mit der Nennung der Namen von GL-Mitgliedern und in einem Fall auch von privaten Details den Schutz der Privatsphäre verletzt.

Abgewiesener Beschwerdepunkt

Nicht verletzt habe die BaZ jedoch das Recht Betroffener auf Anhörung und auf faire Wiedergabe von deren Stellungnahme. In diesem Punkt wies der Presserat die Beschwerde ab.

Die BaZ hatte als Reaktion auf die Beschwerde geltend gemacht, ihre Recherchen hätten sich auf Aussagen informierter Personen, Dokumente und Hinweise gestützt. Weitere Details könnten aber wegen des Quellenschutzes nicht bekannt gegeben werden. Die Teilnehmerliste sei ein wichtiges Dokument gewesen.

Die Version der Informanten sei zudem glaubwürdiger gewesen als jene des Departements, hielt die BaZ gemäss Presserat fest. Auch sah sie in de Namensnennung der GL-Mitglieder keine Verletzung der Privatsphäre, da es sich um Personen der öffentlichen Staatsverwaltung handle.

Der vollständige Wortlaut der Stellungnahme des Schweizer Presserats ist nachzulesen unter www.bvd.bs.ch/medienseite/blickwechsel.html.