Die Basler Grossräte haben wie alle Schweizer Parlamentarier viel um die Ohren: Als Milizpolitiker üben die meisten neben ihrem Amt noch einen Beruf aus, haben Kinder und Beziehungen oder sind manchmal krank.

Darum ist es verständlich, dass manche hie und da eine Sitzung im Rathaus verpassen. Aber nicht immer lässt sich die Abwesenheit durch das milizpolitische Modell erklären.

Das zeigt die von der bz erstellte Abwesenheitsstatistik zu den insgesamt 444 Abstimmungen im Jahr 2015. Daraus wird ersichtlich, wie oft Grossräte Abstimmungen oder ganze Sitzungen schwänzen. Die Zahlen, erhoben für alle Grossratssitzungen im Jahr 2015, sind erstaunlich hoch.

Bei keiner einzigen Abstimmung war das Parlament komplett. Das Problem: Nur wenn das Parlament komplett ist, bildet es den Volkswillen zu hundert Prozent ab.

Abwesenheit verstösst gegen Gesetz

Als Negativbeispiel ragt der fraktionslose Grossrat Martin Gschwind heraus: Er hat 72 Prozent aller Abstimmungen verpasst. Neben Gschwind fehlte auch Daniel Goepfert von der SP bei mehr als der Hälfte aller Abstimmungen. Im Durchschnitt nehmen die Grossräte bei 13,8 Prozent aller Abstimmungen nicht teil.

Zumindest auf dem Papier ist das ein Verstoss gegen die Ausführungsbestimmungen zum Geschäftsordnungsgesetz des Grossen Rates. Diese besagen in Artikel 5, Absatz 1: «Die Mitglieder sind verpflichtet, allen Sitzungen beizuwohnen.»
Kein Verstoss gegen das Gesetz ist es, wenn ein Parlamentarier zwar abstimmt, sich aber seiner Stimme enthält.

Trotzdem macht es stutzig, wie ungewöhnlich oft sich manche Grossräte enthalten, obwohl das Volk sie gewählt hat, um über sie seine Meinung einzubringen.

Wann soll man sich enthalten?

Ausgerechnet der fraktionslose Grossrat Eric Weber, der sich ansonsten als Massenproduzent von politischen Vorstössen inszeniert, enthielt sich bei insgesamt 63 Abstimmungen.

Aber auch Ernst Mutschler von der FDP fällt auf – er enthielt sich 39-mal. Das ist dreimal so viel wie der Durchschnitt von rund 13 Enthaltungen. Zu diesem Resultat sagt Mutschler: «Es gibt eine alte Spielregel, gemäss der man sich enthalten soll, wenn man von einem Geschäft selber betroffen ist. Daran halte ich mich konsequent. Leider werden solche Spielregeln immer seltener eingehalten.» Bei ihm resultiere die hohe Anzahl Enthaltungen in diesem Jahr vor allem aus den vielen Abstimmungen zur Basler Kantonalbank.

Denn Mutschler sitzt im Bankrat der BKB. In Sachen Anwesenheit gehört Mutschler übrigens zu den Vorbildlichen: Nur drei andere Grossräte waren bei noch mehr Abstimmungen mit dabei.

Seyit Erdogan von der SP drückte im Jahr 2015 am wenigsten auf den Enthaltungsknopf, nämlich nur einmal. Er enthält sich aus Prinzip selten: «Mit einer Enthaltung trägt man nicht zu einer Entscheidung bei. Mit einem klaren Ja oder Nein kann man mehr bewegen.»

Die Enthaltungen und verpassten Abstimmungen sind weitaus mehr als eine spannende statistische Randerscheinung: Häufig entscheidet die An- und Abwesenheit über den Gang der Basler Politik. Ein Beispiel unter vielen ist der Bericht, mit dem der Regierungsrat den Vorschlag ablehnte, dass sich die Stadt Basel als Austragungsort für den Velocity-Kongress 2019 bewerben soll.

Die Idee zur Bewerbung kam von den Linken, vertreten durch SP-Grossrat Jörg Vitelli. Im März hätte der Grosse Rat das Geschäft zurück an den Regierungsrat schicken und diesen damit später zur Bewerbung Basels verpflichten können. Doch es kam anders, der Grosse Rat folgte dem Regierungsrat mit 41 zu 39 Stimmen.

An der Abstimmung fehlten mehrere grün denkende Politiker, allein von der SP waren es acht, zudem enthielten sich zwei Grünliberale ihrer Stimme. Es wäre für die Linken also ein leichtes gewesen, ihr velo-freundliches Anliegen durchs Parlament zu boxen – wenn sie denn bloss im Parlament gewesen wären.

Auch die Bürgerlichen standen mehrmals auf der Verliererseite, weil ihre Politiker die Abstimmung verpassten. Zum Beispiel letzten Donnerstag: Ein Anzug von Stephan Mumenthaler (FDP), der das Rentenalter von Kantonsangestellten stärker flexibilisieren wollte, wurde nur durch den Stichentscheid von Grossratspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne) abgelehnt, nachdem das Parlament mit 38 zu 38 abstimmte. Pikant: Bei der Abstimmung fehlten 14 Bürgerliche.

Sitzungsgeld sichern und dann weg

Die hohe Abwesenheitsquote mancher Grossräte birgt auch finanzpolitischen Zündstoff: Um das Sitzungsgeld von
200 Franken für einen halben Tag im Grossen Rat zu erhalten, muss ein Grossrat jeweils in der ersten Viertelstunde im Ratssaal sitzen.

Wer also am Morgen und am Nachmittag zu Beginn der Sitzung vor Ort ist, kriegt total 400 Franken. Auffallend ist, wie die Anzahl Abwesender häufig bei der ersten Abstimmung einer Sitzung am tiefsten ist und dann im Verlauf der Sitzung zunimmt.

Die Sitzung am Morgen des 21. Mai 2015 war ein Beispiel dafür: Bei der ersten Abstimmung um 10.08 Uhr fehlten 7 Grossräte. Kurz vor 12 Uhr fehlten dann bereits 26 von 100 Grossräten.

Den diesjährigen Rekord hinsichtlich der Anzahl abwesender Grossräte hat das Parlament am 15. April erreicht: Bei der Abstimmung über den Abbruch der Sitzung um 12.01 Uhr fehlten bereits 40 Grossräte. In Sachen Mittagspause kennen die Grossräte kein Pardon, obwohl diese jeweils bis 15 Uhr dauert.

Die Statistik bringt aber auch einige gute Nachrichten hervor. Die Präsidentin Elisabeth Ackermann und die Vizepräsidentin Dominique König (SP) sind praktisch immer anwesend, nur schon wegen ihres präsidialen Amtes. Ihre Anwesenheit erfassen die Parlamentsdienste aber nicht lückenlos, weshalb die Statistik die beiden nicht berücksichtigt.

Von den weiteren Grossräten holt sich Joël Thüring (SVP) den ersten Platz. Er fehlte lediglich bei drei Abstimmungen – ein Wert, den diverse andere Grossräte in weniger als einer Stunde erreichen.

«Weil ich selbstständig bin und weil die Sitzungsdaten lange im Voraus bekannt sind, kann ich so planen, dass ich möglichst nie fehle», sagt Thüring. Auch seine Ferien nimmt er jeweils in der sitzungsfreien Zeit. Die Abwesenden will er nicht verurteilen: «Meistens haben sie wohl gute Gründe», sagt Thüring.

Wenn aber eine Abstimmung wegen der Abwesenden verloren geht, sei das besonders ärgerlich. «Uns Bürgerlichen passiert das leider häufiger als den Linken», so Thüring. Zu diesem Schluss kam auch eine entsprechende Statistik, die die «Schweiz am Sonntag» im September veröffentlichte.

Aeneas Wanner von den Grünliberalen weist eine Abwesenheitsquote von 27 Prozent auf. Nur 9 Politiker fehlten noch häufiger als er. Er kritisiert die Statistik: Entscheidend sei vielmehr die Abwesenheit bei den wichtigen Geschäften. Weiter sagt er: «Der Beruf steht an erster Stelle, dann kommt die Politik.

Zudem ist bei Abstimmungen, deren Ausgang schon im Voraus klar ist, die einzelne Stimme völlig irrelevant.» Die Frage ist nun, ob die Wähler das auch so sehen.

Klar ist, dass die Abwesenheits- und Enthaltungsstatistik einen wunden Punkt trifft: Mit ihren Zahlen konfrontiert, reagieren nicht alle Politiker so gelassen wie Aeneas Wanner und Ernst Mutschler. Grossrat Felix Eymann (LDP) will das Thema nicht in der Zeitung sehen. Er flucht über das «linke Pack» und legt wutentbrannt auf.

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