Schäferstündchen
Rattenrennen und Fischsuppe
Tobit Schäfer arbeitet als Politikberater. Während 13 Jahren politisierte er für die SP im Basler Grossen Rat.
Basler Grosser Rat
Das Rattenrennen aller gegen alle ist lanciert. Vergangene Woche ist die Einreichungsfrist von Wahlvorschlägen für die Basler Grossratswahlen im kommenden Monat abgelaufen. Vor vier Jahren bewarben sich 763 Kandidierende um einen der 100 Sitze im Kantonsparlament. Heuer werden es kaum weniger sein und das Los der Meisten ist, dass sie unter «ferner liefen» laufen. Gemeinhin werden in Rattenrennen mehr Ressourcen aufgewendet, als gewonnen werden können. Ebenso erfreulich wie erstaunlich ist deshalb, wie viele sich dennoch zur Wahl stellen.
Überschaubarer Einfluss
Erfreulich, weil man allen Kandidierenden grundsätzlich zubilligen sollte, dass sie sich zum Wohl des Kantons und der Menschen, die darin leben, engagieren möchten. Wobei natürlich jede Politikerin und jeder Politiker anders deutet, was das «öffentliche Wohl» ist und wie man dafür sorgen soll. Erstaunlich, weil die politische Macht, über welche die Grossrätinnen und Grossräte auf den ersten Blick verfügen, bei näherem Hinschauen stark relativiert werden muss: Sie haben im Kollektiv wenig zu sagen und als Einzelne nichts.
Klar, der Grosse Rat erlässt die Gesetze, er genehmigt das Budget und er kontrolliert die Regierung – die drei Kernaufgaben des Parlaments. Betrachtet man jedoch den gesamten Prozess der politischen Entscheidungen, dann ist der Einfluss der Parlamentarierinnen und Parlamentarier überschaubar. Die vorparlamentarische Phase wird durch eine starke Verwaltung und umtriebige Lobbygruppen bestimmt. In der direktdemokratischen Phase kommt «das Volk» zum Zug; Gesetzesbeschlüsse sowie Ausgabenbeschlüsse ab 1,5 Millionen Franken unterliegen dem fakultativen Referendum.
«In der Politik ist es wie mit der Fischsuppe: Man sollte nie zusehen, wie sie gemacht wird»
Was bleibt, ist die Kontrolle der Regierung, die jedoch kaum je Konsequenzen hat. Schliesslich sind Regierungsrätinnen und Regierungsräte nicht abhängig von Grossrätinnen und Grossräten; sie werden direkt gewählt und können nicht mittels eines Misstrauensvotums abgesetzt werden. Angesichts der Ohnmacht des Parlaments ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger, die schliesslich das letzte Wort haben, darauf vertrauen können, dass es seine Kontrollaufgabe nach bestem Wissen und Gewissen wahrnimmt. Ob es das tut, kann es morgen Mittwoch beweisen, falls es dringlich über den Sonderbericht seiner Geschäftsprüfungskommission (GPK) zum Historischen Museum Basel debattiert.
Die parteiübergreifend besetzte GPK vertritt den Grossen Rat gemäss Gesetz in der Oberaufsicht über den Regierungsrat und die Verwaltung. Wer aus parteipolitischem Kalkül versucht, sie zu diskreditieren, indem er ihr «Unausgewogenheit», «Voreingenommenheit» oder eine «Schlammschlacht» vorwirft, spielt mit dem Feuer. Gerade in unserer von Unsicherheit geprägten Zeit, in der das Vertrauen in die politischen Institutionen ohnehin erodiert. Aber wie sagte Willi Ritschard, SP-Politiker und «erster Arbeiter im Bundesrat»? «In der Politik ist es wie mit der Fischsuppe: Man sollte nie zusehen, wie sie gemacht wird.»
