Rechnung Basel-Stadt
Und täglich grüsst der Überschuss

Wen die Grossratsdebatte um die Basler Staatsrechnung interessiert, kann auch jene aus dem Vorjahr hervorkramen. Oder jene davor.

Benjamin Rosch
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Regierungsrätin Tanja Soland im Grossratssaal

Regierungsrätin Tanja Soland im Grossratssaal

Bild: Kenneth Nars

«Ich spüre schon, was in Ihren Köpfen abgeht», sagte Finanzdirektorin Tanja Soland gestern vor dem Grossen Rat, als die Reihe an der kantonalen Rechnung des Kantons vom vergangenen Jahr war. Immerhin: Ziemlich allen Politikerinnen und Politikern war bewusst, dass die Debatte darüber mehr oder weniger eine Blaupause der vergangenen Jahre war. Jahr für Jahr wies Solands Vorgängerin Eva Herzog ein äusserst positives Resultat aus, Jahr für Jahr begründete sie es mit Sondereffekten. Soland steht ihr diesbezüglich nicht nach. 2019 sei ein sehr gutes Börsenjahr gewesen, sagte sie. Diese Mehreinnahmen schlugen sich in Basel-Stadt aufgrund des hiesigen Steuersystems erst ein Jahr später nieder. Zusätzlich habe die Schweizerische Nationalbank mehr Geld ausgeschüttet. Damit ist erklärt, weshalb der Kanton Basel-Stadt mit einem Plus von 302 Millionen statt nur 16 Millionen abschliesst.

Auch die bürgerlichen Grossräte am Rednerpult wagten keine Experimente. Er hätte eigentlich sein Votum aus dem letzten Jahr kopieren können, gestand etwa Mitte-Präsident Balz Herter. Die hohen Überschüsse weckten die üblichen Begehrlichkeiten: Steuersenkungen für Privatpersonen, eine bessere Eigenfinanzierung und damit verbunden ein Abbau der Nettoschuldenquote schallte das Echo der Forderungen aus dem bürgerlichen Halbrund im Kongresszentrum. Um anschliessend die Staatsrechnung gemeinsam mit den Linken mit nur einer Gegenstimme anzunehmen.

Budget 2021 fällt tiefer aus

Soland wäre nicht wie Herzog, wenn der freudigen Ankündigung nicht eine Warnung folgen würde. «2021 werden wir gut überstehen», sagte sie, doch die Zukunft sei unsicher. Der strukturelle Überschuss sei weg und noch lassen sich die Folgen der Pandemie nicht genau beziffern. Die Erwartungen an die nächste Rechnung sind bereits gedämpft: Den vom Parlament mit-budgetierten Überschuss von 200 Millionen für das laufende Jahr hat Soland schon mal um 163 Millionen Franken nach unten korrigiert. Positive Überraschungen sind nicht ausgeschlossen.