Wer Tag für Tag frühmorgens zur Arbeit fährt, kennt das Problem: Im Zug balgen sich Pendler, Schüler und pensionierte Wandervögel um den letzten freien Sitzplatz. Tagsüber dagegen sind die Züge oft halb leer. Nicht viel besser sieht es auf den Schweizer Strassen aus. Stossstange an Stossstange wälzt sich die Blechlawine am Morgen Richtung Büro, Fabrik oder Ladengeschäft – um abends wieder denselben Weg nach Hause unter die Räder zu nehmen.

Davon kann auch die Region Basel ein Lied singen: Der Verkehr nimmt laufend zu, Strasse und Schiene lassen sich aber nicht unbegrenzt ausbauen. Seit Jahren wird deshalb in der Schweiz darüber diskutiert, ob und wie man Auto- und Bahnfahrer stärker danach belasten kann, wer wann und wie viel fährt. Konkret: Wer zu Spitzenzeiten mehr fährt, soll auch mehr dafür bezahlen. Das sogenannte Mobility Pricing erlaube es, die bestehenden Kapazitäten von Strasse und Schiene besser zu nutzen und die Verkehrsspitzen zu brechen, zeigt sich der Bundesrat überzeugt.

Erster konkreter Schritt eingeleitet

Auch Basel-Stadt war in der Vergangenheit sehr interessiert. Mehrfach machte die Regierung keinen Hehl aus ihren Sympathien für Mobility Pricing. Noch vor wenigen Jahren hatte sie sich sogar bereit gezeigt, dass Basel als Pilotregion dienen könnte. Nun aber, da ein erster konkreter Schritt eingeleitet werden könnte, macht sie einen Rückzieher. Auf Druck von Kantonen und Städten hin soll das Verkehrsdepartement (Uvek) gewillt zu sein, die rechtlichen Grundlagen für Pilotprojekte zu schaffen. Dies jedenfalls habe eine Uvek-Delegation kürzlich in der Verkehrskommission des Ständerates in Aussicht gestellt, wie mehrere Sitzungsteilnehmer der «NZZ am Sonntag» bestätigten.

Schon seit längerem fordern die kantonalen Verkehrsdirektoren rechtliche Grundlagen für Pilotprojekte. Denn heute schreibt die Verfassung vor, dass öffentliche Strassen grundsätzlich gebührenfrei benutzbar sind, was flächendeckende Strassenzölle ausschliesst. Deshalb bräuchte es wohl selbst für zeitlich und räumlich begrenzte Versuche ein befristetes Gesetz. Ein solches wünscht sich auch der Städteverband, der sich «einen wesentlichen Beitrag zur Lösung von Verkehrsproblemen» erhofft. Bereits gibt es denn auch einige Interessenten für solche Pilotversuche, etwa die Region Genf. Aber auch Zug, Bern oder Zürich stehen bereits in den Startlöchern – nicht aber Basel.

Das Thema kann wieder kommen

«Mobility Pricing ist sehr interessant und wir verfolgen die Modelle im Ausland mit Interesse und werden auch die Pilotversuche in der Schweiz aufmerksam verfolgen», versichert der Basler SP-Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels. Doch: Basel will sich vorerst nicht an Pilotprojekten beteiligen. Die Agglomeration Basel sei aufgrund der politischen Zersplitterung mit zwei Landes- und einer Kantonsgrenze «denkbar ungeeignet für einen Pilotversuch».

Mit der Einführung einer flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung sei aber bereits eine verstärkte Nutzerfinanzierung erreicht worden. Gleichzeitig sei der erwünschte Rückgang des Strassenverkehrs mit dem Gegenvorschlag zur Städte-Initiative festgesetzt worden, hatte die Regierung 2012 in ihrer Antwort auf einen Vorstoss von Grünen-Grossrätin Brigitta Gerber betont. Ein Mobility-Pricing-Versuch sei deshalb nicht mehr dringlich.

Aufgegeben hat die Basler Regierung deswegen aber noch lange nicht: Sobald erste Erfahrungen vorliegen, die für Mobility Pricing im Raum Basel sprechen, will die Regierung das Thema wieder aufgreifen.