Corona-Virus

Rekordergebnis für Basel-Stadt: Jetzt will die neue Finanzdirektorin in der Corona-Krise helfen

Tanja Soland erläutert den Rekordüberschuss im Grossratssaal.

Tanja Soland erläutert den Rekordüberschuss im Grossratssaal.

Basels Finanzministerin Tanja Soland (SP) verkündet ein Rekordergebnis von 746 Millionen Franken Überschuss – und verspricht Hilfe in schweren Corona-Zeiten.

Wo in normalen Zeiten 100 Grossrätinnen und Grossräte sitzen, versammelte sich gestern Vormittag eine Handvoll Journalistinnen und Journalisten. «Social Distancing» als oberstes Gebot auch bei der ersten regulären Medienkonferenz der neuen Finanzdirektorin Tanja Soland (SP). Und befände sich Basel-Stadt nicht auch im Griff der Corona-Krise, hätten die Neuigkeiten aus dem Finanzdepartement eine ganz andere öffentliche Wirkung gezeigt: Mit 746 Millionen Franken Überschuss verzeichnet die Rechnung 2019 ein historisches Ergebnis. Seit Menschengedenken konnte der Kanton Basel-Stadt kein solch positives Ergebnis vorweisen.

Rekordtiefe Schuldenquote

Basis für dieses hervorragende Ergebnis, so Soland, seien vor allem sogenannte Einmaleffekte. Bei den Unternehmenssteuern wurde das Budget massiv übertroffen, nämlich um 319 Millionen Franken. Der Grund dafür liegt laut dem Finanzdepartement im Abschluss alter Veranlagungen aus den Steuerjahren 2015 und 2016. Dieser Effekt dürfte sich auch noch auf die nächste Rechnung niederschlagen, wenngleich nicht mehr im selben Umfang. Auch ohne die Einmaleffekte wäre der Überschuss mit knapp 300 Millionen Franken ausgefallen. Der Kanton konnte Schulden im Umfang von 675 Millionen Franken abbauen. Die Nettoschuldenquote fiel dadurch auf ein Rekordtief von 1,5 Promille. Somit stünde Basel-Stadt in der Theorie ein Spielraum von bis zu drei Milliarden Franken Neuverschuldung zu, ohne dass die Schuldenbremse aktiviert würde.

Solands Grundbotschaft zu diesen Zahlen fiel eindeutig aus und bezog sich wiederum auf die akute Corona-Krise: «Dieser Überschuss ist ein wichtiges Zeichen, die 746 Millionen Franken sind eine wichtige Zahl», betonte sie. Der Kanton verfüge über genügend Geld, um sich gegen eine Wirtschaftskrise zu stemmen, um die notleidende Wirtschaft zu stützen. «Wir können das», sagte die Finanzministerin. Die Vorbereitungen liefen auf Hochtouren, um in der kommenden Woche zusätzliche weitere Notmassnahmen präsentieren zu können.

Zweites Notpaket ist in Planung

Vergangene Woche hatte die Basler Regierung bereits drei Stützungsschritte für die lokale Wirtschaft verkündet: Der Krisenfonds wird um fünf Millionen Franken aufgestockt, für staatliche Leistungen gelten längere Zahlungsfristen und für Bürgschaften zu Gunsten baselstädtischer Unternehmen stehen 50 Millionen Franken zur Verfügung. Ein wichtiger Punkt bei den geplanten Massnahmen scheint allerdings noch nicht gänzlich geklärt: Welcher Bereich fällt in kantonale Hoheit, welcher in diejenige des Bundes? Diese Fragen würden derzeit beantwortet, sagte Soland.

Spannend zu beobachten war, wie sich die neue Finanzministerin von ihrer Vorgängerin und Parteikollegin Eva Herzog abzuheben und eigene Akzente zu setzen suchte. Mehrmals verwendete Soland dazu den Begriff der Transparenz. So betonte sie, erstmals einen Blick in die Finanzplanung für die nächsten Jahre zu gewähren. Konkret geht es um die Hochrechnung für das Folgejahr. So sieht zwar das Budget 2020 einen kleinen Überschuss von sechs Millionen Franken vor. Doch die Hochrechnung des Finanzdepartements für die Rechnung 2020 beläuft sich bei heutigem Kenntnis- und Berechnungsstand bereits auf ein Plus von 290 Millionen Franken.

Künftig eher mit einer «schwarzen Null»

Bei den Prognosen für die Folgejahre bis 2026 sieht es weniger rosig aus: Nach einem noch guten 2021 wird sich der Kanton Basel-Stadt jeweils mit einer «schwarzen Null» begnügen müssen. Soland nutzte diese Prognose, um wie ihre Vorgängerin darauf hinzuweisen, dass zusätzliche Ausgabenforderungen in einem solchen Umfeld «schwierig» würden. Aber das alles scheint im Lichte der Corona-Pandemie noch weiter entfernt und unberechenbarer als in normalen Zeiten.

Autor

Patrick Marcolli

Patrick Marcolli

Meistgesehen

Artboard 1