Michael Koechlin sagt: «Das ist ein No-Go.» Unmöglich sei es, das Basler Kunstmuseum einfach so für mehr als ein Jahr zu schliessen. Doch genau dies hat das Basler Präsidialdepartement diese Woche, am Tag vor Auffahrt, als unumgängliche Massnahme verkündet. Es sei die effizienteste Variante, um gleichzeitig den Erweiterungsbau Burghof unterirdisch an das Hauptgebäude anzuschliessen und dringend notwendige Sanierungsarbeiten im Haupthaus durchzuführen.

Michael Koechlin war bis 2010 Kulturchef Basel-Stadt, seit einigen Monaten ist er Grossrat der LDP. Er sei doch sehr erstaunt über den grossen Sanierungsbedarf, der plötzlich aufgetaucht sei. Er frage sich, weshalb nicht zuerst der Erweiterungsbau eröffnet und dann der Altbau saniert werde. Und schliesslich: Wenn eine Schliessung tatsächlich notwendig sei, dann hätte er immerhin erwartet, dass gleichzeitig mit der Ankündigung der Schliessung ein Alternativprogramm vorgestellt werde.

Kritischer Bereich

Regierungsrat und Kunstminister Guy Morin (Grüne) wehrt sich. Er habe bereits den Auftrag erteilt: Die anderen Basler Museen müssten sich nun überlegen, welche attraktive Ausstellungen sie während der Schliessung des Kunstmuseums zwischen Februar 2015 und März 2016 anbieten könnten. Er sei jedoch selbst überrascht worden vom Sanierungsbedarf, der sich beim alten Kunstmuseum aufdränge. Genauer einschätzen könne er ihn nicht, da er ja nicht Baufachmann sei.

Seine Überraschung überrascht wiederum: Bereits am 4. September 2012 wusste die Regierung genau Bescheid und bewilligte per Regierungsbeschluss «vorgezogene Sanierungsmassnahmen» in Höhe von 24,5 Millionen Franken. In der Begründung heisst es: «Der Gebäudezustand ist in kritischen Bereichen in einem schlechten Zustand und bedingt grössere Sanierungsmassnahmen. Das Kernstück für eine Sanierung ist der zentrale Erschliessungsbereich. Dieser kann nur bei geschlossenem Museum saniert werden.» Selbst der Zeitplan wurde mit dem Regierungsbeschluss definiert.

«Gebundene Ausgabe»

Die Kommunikation beschränkte die Regierung nach ihrer Sitzung vom vergangenen September auf ein Minimum. So berichtete sie aus der Sitzung zwar darüber, dass sie die vorgesehene Revision des eidgenössischen Auslandschweizer-Ausbildungsgesetzes begrüsse, nicht jedoch vom millionenschweren Sanierungsprogramm. Sie sah sich dazu auch nicht genötigt, da sie den Aufwand zur «gebundenen Ausgabe» erklärte.

Gemäss Finanzhaushaltgesetz ist eine Ausgabe neu, «wenn bezüglich ihrer Vornahme oder deren Modalitäten, insbesondere der Höhe und des Zeitpunkts, eine verhältnismässig grosse Handlungsfreiheit besteht». Neue Ausgaben, die den Betrag von 300 000 Franken übersteigen, müssen zuvor dem Grossen Rat unterbreitet werden. Einen Handlungsspielraum wollte oder konnte die Regierung bei der Sanierung des Museums nicht erkennen. Deshalb gilt für sie die Ausgabe nicht als «neu», sondern als «gebunden», und darüber kann sie in eigener Kompetenz entscheiden. Dies trotz der Gesetzesklausel: «Im Zweifelsfall ist eine Ausgabe als neu zu betrachten.»

Genügend Zeit zuf Vorbereitung

Museumsinterne Quellen berichten, dass das Thema bereits vor Jahren als delikat erkannt worden sei, aber bewusst auf die lange Bank geschoben wurde. Einen Beleg dafür gab Baudirektor Hans-Peter Wessels (SP). Im November 2010, unmittelbar vor der Debatte um die Finanzierung des Erweiterungsbaus, sagte er auf eine Interpellation von Andreas Ungricht (SVP) gemäss Ratsprotokoll: Der Sanierungsbedarf des Kunstmuseums in den nächsten zehn Jahren werde auf 30 bis 40 Millionen Franken geschätzt «und ist in der Zehnjahresplanung des Regierungsrats selbstverständlich berücksichtigt». Wessels wusste es auch schon konkreter: Für die Projektierung der Massnahmen seien 2,9 Millionen Franken budgetiert.

Morin meint, bis zur konkreten Schliessung in zwanzig Monaten bleibe noch genügend Zeit, um sich darauf vorzubereiten. Noch weitgehend unbeschrieben ist das Blatt, das die Auswirkungen auf die Betriebskosten zeigen soll. Bereits definiert ist, dass alle Mitarbeitenden auch während der Schliessung beschäftigt bleiben. Schätzungen gehen davon aus, dass zudem ein Erlösausfall von drei bis vier Millionen Franken erwartet werden muss. Morin meint, man spare jedoch auch durch wegfallende Ausstellungen. Sicher ist er jedoch nicht. Wenn es dann nicht reicht, so Morin, müsse man eben für ein Jahr auch das Betriebsbudget aufstocken – und dies bei geschlossenem Museum.