SVP-Nationalrat Sebastian Frehner ist unter den Parlamentariern beider Basel der Absenzenkönig: Von 274 Abstimmungen in der grossen Kammer fehlte der Stadtbasler bei 72; dies entspricht einer Abwesenheitsquote von 27 Prozent. Auf Rang zwei folgt Caspar Baader (SVP, BL) mit 19 Prozent, Drittplatzierter in dieser wenig schmeichelhaften Rangliste ist Markus Lehmann (CVP, BS) mit 15 Prozent. Dies geht aus einer Auswertung der Politikplattform Politnetz.ch von 274 Abstimmungen in den letzten zwölf Monaten hervor.

Entschuldigte Absenzen zählen nicht als Abwesenheiten. Als entschuldbar gelten gemäss Geschäftsreglement des Nationalrates Absenzen wegen Krankheit, Unfall, Mutterschaft und definierte Delegationsaufträge, nicht aber solche wegen Geschäftsterminen oder Sitzungen von Kantonsparlamenten.

Basler Rathaus oder Bundeshaus

Frehners Doppelmandat – er politisiert auch im Basler Grossen Rat – ist ein Grund für die vielen Abwesenheiten. Erst letzten Mittwoch fehlte Frehner im Basler Parlament, weil gleichzeitig in Bern die nationalrätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit tagte. Neben Kommissionssitzungen überschneiden sich die Tagungstermine der beiden Parlamente an mindestens sechs Tagen pro Jahr. Dies stellt Frehner und die anderen Doppelmandatsträger Markus Lehmann (CVP) und Daniel Stolz (FDP, siehe Box) vor die Wahl: Basler Rathaus oder Berner Bundeshaus. Auch SP-Nationalrat Beat Jans hatte rund ein Jahr beide Ämter inne, trat dann aber wegen der enormen Belastung als Grossrat zurück.

Frehner ist neben seinen Parlamentsmandaten Präsident der Basler SVP, Bankrat der Basler Kantonalbank (BKB) und Inhaber einer Treuhandfirma. Als weitere Gründe für die vielen Abwesenheiten im Bundesparlament nennt Frehner denn auch den kantonalen Wahlkampf und wichtige Sitzungen des Bankrats der BKB, die zuletzt wegen ihrer US-Geschäfte und des ASE-Skandals in den Schlagzeilen stand. «Es ging in den letzten Monaten teilweise sehr strub zu und her», analysiert Frehner. Er ist überzeugt, dass seine Präsenz künftig besser sein wird. Gegenüber der bz stellt der 39-Jährige klar: «Präsenz ist wichtig. Aber sie sagt alleine wenig darüber aus, ob jemand ein guter Volksvertreter ist.» So seien die landesweiten Absenzenkönige Peter Spuhler, Christoph Blocher (beide SVP), Filippo Leutenegger und Ruedi Noser (FDP) allesamt Schwergewichte.

«Doppelmandat nicht des Teufels»

Schützenhilfe erhält Frehner von der Baselbieter CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. Die Vollzeitpolitikerin weist von allen Parlamentariern beider Basel die beste Präsenz auf. Wichtig sei vor allem, dass ein Parlamentarier bei A-Geschäften wie etwa der Agrar- oder der IV-Reform anwesend sei und abstimme. Die Präsenz bei persönlichen Vorstössen, die in der Auswertung berücksichtigt wurden, sei sekundär. Für Schneider-Schneiter sind daher auch Doppelmandate wie jenes von Frehner «nicht des Teufels» – im Gegenteil: «Ist jemand sowohl in der kantonalen als auch in der nationalen Politik hautnah dabei, ergeben sich dadurch Synergien», findet sie. Dasselbe sei bei der Kombination von Nationalratsmandat und Tätigkeit in einem Verband oder einer anderen öffentlichen Institutionen denkbar.

Frehner will denn auch sein Doppelmandat trotz Mehrfachbelastung vorerst nicht an den Nagel hängen: Er sei bei den Basler Wahlen eben erst im Amt bestätigt worden. «Ein Rücktritt kommt deshalb derzeit nicht infrage», stellt Frehner klar. Er stellt aber in Aussicht, «sicher in den nächsten vier Jahren» aus dem Grossen Rat auszuscheiden. Etwas vorsichtiger äusserte sich Markus Lehmann im «Sonntag»: Er schliesse einen Rücktritt aus dem Kantonsparlament in der im Februar beginnenden Legislatur nicht aus. Urs Schwaller, Chef der CVP-Bundeshausfraktion, forderte Lehmann im «Sonntag» auf, sich in seinem zweiten Nationalratsjahr genau zu überlegen, wo er seine Prioritäten setzen wolle.

Zumindest in einem Punkt hat Lehmann dies getan: Als Parteipräsident tritt der 57-jährige Versicherungsbroker nächsten Frühling nach über zehn Jahren im Amt zurück. Demgegenüber will Sebastian Frehner am SVP-Präsidium festhalten, wie er bestätigt. Was er selber nicht sagt, aber mehrere Beobachter bestätigten: Die Personaldecke bei der grössten bürgerlichen Partei Basels ist dünn, ein Rücktritt Frehners wäre somit für die SVP derzeit kaum zu verkraften.