Am 4. und 5. Dezember werden 1'200 Delegierte der 57 OSZE-Staaten, darunter zahlreiche Aussenminister, zum Ministertreffen in Basel erwartet. Vor und während des Grossanlasses unterstützt die Armee die Basler Behörden bei den Sicherheitsmassnahmen.

Dazu errichtet sie die Infrastruktur für den Sicherungseinsatz, hilft der Kantonspolizei beim Aufbau des Sicherheitsdispositivs und absolviert eine Ausbildung für den eigentlichen Assistenzdienst, heisst es in einer Mitteilung des VBS vom Montag.

Zu den subsidiären Leistungen der Armee gehören Objektschutz, Luftaufklärung und -transporte sowie Aufgaben im Bereich Sanität, Logistik und Führungsunterstützung. Die Luftwaffe werde ihren Luftpolizeidienst verstärken.

Luftverkehr eingeschränkt

Gemäss Bundesbeschluss ist der Luftverkehr über Basel zwischen dem 2. Dezember und dem 5. Dezember um Mitternacht eingeschränkt. Zivile Flüge dürfen nur auf Voranmeldung und in definierten Luftkorridoren verkehren. Beim Schutz des Luftraums im Dreiländereck arbeitet die Schweizer Luftwaffe eng mit jenen von Deutschland und Frankreich zusammen.

Am Tagungsort in der Messe Basel werde die Armee im Bereich Sicherheit ausschliesslich Militärpolizisten einsetzen, heisst es weiter. Die Truppe verfüge zur Erfüllung ihrer Aufgaben während des Assistenzdienst-Einsatzes über Polizeibefugnisse und leiste keinen Ordnungsdienst.

Für den Assistenzdienst waren maximal 5'000 Armeeangehörigen während acht Tagen vorgesehen. Diese Obergrenze werde bei gleich bleibender Sicherheitslage voraussichtlich nicht erreicht werden, heisst es weiter.