Umbruch

SP-Exodus weitet sich in Basel aus: «Regelmässigere Wechsel wären wünschenswert gewesen»

Beatriz Greuter tritt als SP-Fraktionspräsidentin zurück, genauso wie Eva Herzog (r.) 2020 als Finanzdirektorin. Ob Hans-Peter Wessels dann nochmals antreten wird, bleibt offen.

Beatriz Greuter tritt als SP-Fraktionspräsidentin zurück, genauso wie Eva Herzog (r.) 2020 als Finanzdirektorin. Ob Hans-Peter Wessels dann nochmals antreten wird, bleibt offen.

Bei der Basler SP tun sich zahlreiche Vakanzen auf. Nun tritt auch noch das Fraktionspräsidium zurück. Nicht nur Parteipräsident Pascal Pfister findet, dass die Erneuerung schon früher hätte starten dürfen.

«Natürlich ist die Ausgangslage nicht ideal», ist sich Pascal Pfister bewusst. Für den Präsidenten der Basler SP wären «regelmässigere Personalwechsel sicher wünschenswert gewesen». Denn nun stehen die Sozialdemokraten vor einem radikalen Generationenwechsel.

Innerhalb der nächsten zwei Jahre müssen sie mindestens Regierungsrätin Eva Herzog, Ständerätin Anita Fetz und Nationalrätin Silvia Schenker ersetzen. Und das ist längst nicht alles: Wegen der Amtszeitbeschränkung im Parlament ist zudem rund ein Drittel der Grossratsmitglieder auszuwechseln. Ausserdem kündigt jetzt auch noch das dreiköpfige Fraktionspräsidium seinen Rücktritt an. Damit geht an der Parteispitze viel Erfahrung verloren.

Aufwand ist zu gross geworden

Ende Jahr soll für Beatriz Greuter als Fraktionspräsidentin Schluss sein: «Mit meinem neuen Amt als Direktorin der Hirslanden-Klinik ist der Aufwand zu gross geworden», erklärt sie. Auch ihre beiden Vizepräsidentinnen Salome Hofer und Kerstin Wenk werden dann aus dem Fraktionspräsidium zurücktreten. «Eine Partei muss sich immer wieder erneuern; alle sollen zum Zug kommen können», sagt Wenk. Zwei Jahre vor den nächsten Grossratswahlen sei dafür der geeignete Zeitpunkt. Die neue Fraktionsleitung habe dann genügend Zeit, ihren eigenen Stempel aufzudrücken. Allerdings findet auch Wenk, dass die Erneuerung schon früher hätte starten dürfen. «Wäre sie besser verteilt, wäre sie auch einfacher zu bewältigen.» Schliesslich brauche es immer auch Zeit, um sich einarbeiten zu können.

Zwar ist die SP in Basel eine politische Macht und verfügt über eine breite Palette an möglichen Kandidaten. Gleichzeitig aber steht bei praktisch jeder Wahl der oft hauchdünne Vorsprung der Linken auf der Kippe. Damit werden gerade auch die Grossratswahlen 2020 zur Herausforderung. Derzeit stehen sich das linke und bürgerliche Lager gleich stark gegenüber. Bis dahin aber muss die SP auf eine ganze Reihe ihrer Zugpferde verzichten: Tobit Schäfer, Daniel Goepfert, Mustafa Atici, Dominique König, Tanja Soland oder Rudolf Rechsteiner. Da dürfte der Erfahrungsverlust noch stärker spürbar sein.

«Wir hatten tatsächlich lange Zeit keine Wechsel», sagt Parteipräsident Pfister. Deshalb sei er froh, dass es nun so weit ist. Schliesslich stünden parteiintern schon länger viele gute Leute in den Startlöchern. «Es ist bekannt, dass ich mir als Präsident den einen oder anderen Wechsel früher hätte vorstellen können.» Pfister spricht etwa Nationalrätin Silvia Schenker an, die parteiintern für grossen Unmut gesorgt hatte, als sie ankündigte, die Amtszeit beenden zu wollen und entgegen den Erwartungen nicht schon früher dem Nachrückenden Mustafa Atici Platz zu machen.

Selbst Herzog stand zur Diskussion

Denkbar gewesen sei auch ein frühzeitiger Rücktritt von Finanzdirektorin Eva Herzog, die nach vier Legislaturen nicht mehr antreten kann. Kommt hinzu, dass auch parteiintern bis heute nicht sicher ist, ob ihre SP-Regierungskollegen Hans-Peter Wessels und Christoph Brutschin tatsächlich nochmals zur Wahl antreten werden. «Herzog wäre genügend etabliert, um in einem Jahr als Ständerätin gewählt zu werden, auch wenn sie dann nicht mehr in der Regierung gewesen wäre», argumentiert Pfister. Mittlerweile aber hat sich das Thema erledigt: Es sei verständlich, dass Herzog unbedingt die Steuervorlage 17 noch unter Dach und Fach bringen wolle. Und für einen Wechsel innerhalb der Legislatur ist es mittlerweile zu spät.»

Zuerst aber steht nun die Nachfolge des Fraktionspräsidiums an. Die Wahl soll im Dezember stattfinden. Weder für Fraktionspräsidentin Greuter noch Parteipräsident Pfister drängt sich derzeit jemand auf. Allzu gross ist die Wahl selbst bei der SP nicht. Klar ist: Die Nachfolge sollte schon länger im Grossen Rat sein und wissen, wie der Betrieb läuft. Und: Weil der Parteipräsident ein Mann ist, würde eine Frau bevorzugt. Pfister: «Und Greuter hat das sehr gut gemacht. Das muss ihr erst mal jemand nachmachen.»

Autor

Daniel Ballmer

Daniel Ballmer

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