Überrascht schaut der türkischstämmiger Mann vergangene Woche in einem Restaurant im Kleinbasel in die Gesprächsrunde. Er sagt: «Natürlich hat er Daten von uns abgefragt und an die türkische Behörde weitergegeben. Daran gibt es keinen Zweifel.»

In der türkischen Gemeinde von Basel ist die Meinung weitgehend gemacht: Der Sicherheitsassistent der Basler Polizei, Y. S., ist ein Spitzel. Die Meinung steht, unbesehen davon, dass die Ermittlungen der Basler Staatsanwaltschaft (Stawa) zum gegenteiligen Ergebnis kommen. Dass es soweit kommen konnte, ist Resultat einer ebenso tief verunsicherten Gemeinde. Aber auch Folge einer ungebremsten Medienkampagne, mit angetrieben durch Behörden und Politik.

Die Basler Staatsanwaltschaft hat die Vorwürfe gegen Y. S. untersucht. Im Laufe der Ermittlungen drangen verschiedene Zahlen nach aussen: Die Kantonspolizei sprach von 3000 Personenabfragen, die sie überprüft habe. Diese soll Y. S. vor allem nach dem Putschversuch im Juli 2016 getätigt haben. Was blieb, waren 160 Abfragen, für die es nach Erkenntnissen der Stawa keinen dienstlichen Auftrag gab. Zur Fallhöhe, und auf welcher Basis diese Zahlen zustande kamen, schweigen die Ermittler. Der Strafbefehl lautete schliesslich auf Amtsmissbrauch. Hätte er Daten weitergegeben, wäre er zusätzlich auf Amtsgeheimnisverletzung angeklagt worden. Doch dafür gebe es «keinerlei Hinweise», stellt die Staatsanwaltschaft fest.

Das ungehörte Dementi

Die Feststellung, Y.S. sei dennoch ein Spitzel, hat sich im kollektiven Gedächtnis festgesetzt. Weshalb? Türkische Gesprächspartner, die ihre Namen nicht in der Zeitung lesen wollen, erzählen folgende Geschichte: Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) habe eben kein Interesse daran, dass ein türkischer Spitzel enttarnt werde; er unterdrücke deshalb die Strafverfolgung. Die Schweiz, ergänzt ein anderer, profitiere derzeit massiv von den Fluchtgeldern türkischer Investoren in die Schweiz.

Die mediale Berichterstattung tat wenig, um solche Verschwörungsthesen zu unterbinden. Führten die kolportierten Spitzel-Vorwürfe zu Schlagzeilen, wurde die Entwarnung bloss vermeldet. Die «Basler Zeitung» rückte zudem auch bei der grundlegend anderen Faktenlage nicht von ihrer Spitzel-Story ab. Sie schrieb: Auch wenn die Staatsanwaltschaft «keine Hinweise finden konnte», hiesse das «noch lange nicht, dass Y.S. in Sachen Spionage unschuldig ist». Damit stellte die «BaZ» die rechtsstaatliche Unschuldsvermutung kurzerhand auf den Kopf.

Der Nachrichtendienst weist die kursierende Theorie auf Anfrage dezidiert zurück: «Der NDB greift in keine strafrechtlichen Verfahren ein. Die erwähnte These der türkischen Community ist falsch.» Der Nachrichtendienst hat es aber schwer, Gehör zu finden: Je mehr der türkische Staat sein Rechtssystem aushöhlt, umso stärker schwindet das Vertrauen auch in die hiesige Justiz.

Klima der Verunsicherung

Spätestens seit dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei im Sommer 2016 klaffen tiefe Gräben in der türkischen Diaspora. Kurden, Erdogan-Anhänger, Gülen-Verehrer: In den sozialen Netzwerken spiegeln ihre Einträge, wie zerrüttet die türkische Gemeinde ist. Es wird gedroht, gehetzt, gedemütigt.

Im vergangenen März verdichteten sich in der Schweiz die Hinweise, dass im Umfeld der türkischen Gemeinde Spionage betrieben werde. Die Grüne Partei veröffentlichte einen Brief der türkischen Botschaft an die Zentrale in Ankara. Darin wird rapportiert, welche Bildungsinstitutionen, Medien oder Kulturvereine mit der Gülen-Bewegung verbunden seien. Darin heisst es auch, Gülen-Anhänger würden die vom türkischen Staat mitfinanzierten Dyanet-Moscheen meiden. Im selben Monat berichtete der «Tages-Anzeiger» über mutmassliche Bespitzelungen an den Universitäten Zürich und Basel.

Der öffentliche Druck war aufgebaut, die Schweizer Behörde wurde aktiv. Am 16. März leitete die Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren wegen des Verdachts auf Spionage ein. Worauf sich der «konkrete Tatverdacht» der Ermittler gründet, ist unbekannt. Basel mit seiner grossen türkischen Community war alarmiert. Im Grossen Rat fragten Parlamentarier nach: Finden Denunziationen hier statt? Wie stellt der Kanton sicher, dass über die Dyanet-Moschee oder den türkischen HSK-Unterricht keine Einflussnahme stattfindet?

Das Klima der allgemeinen Verunsicherung bot den Nährboden für einen hauseigenen Spionageskandal. Und Y.S. lieferte die Anknüpfungspunkte: Als Angestellter bei der Polizei hatte er Zugang zum Datensystem, als früheres Mitglied der UETD war er Teil des umstrittenen Lobbyvereins Erdogans. Seine Überzeugung zeigte er offen auf Facebook. Er schwor dem türkischen Autokraten die Treue und rief dazu auf, die Namen von Gülen-Anhängern zu melden. Letzteres ist nicht nur für einen Sicherheitsassistenten im Polizeidienst problematisch.

Mit den Posts hatte Y.S. bereits im Herbst 2016 die Aufmerksamkeit der Staatsschützer auf sich gezogen. Die kantonale Abteilung des Nachrichtendienstes hielt in einem Bericht vom 14. Oktober fest, die Äusserungen von Y.S. seien mit der Anstellung als Sicherheitsassistent unvereinbar. Seine Ausführungen zum Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg stuften sie als «alarmierend» ein und beschrieben seine Haltung als «nationalistisch». Zudem würden ihn offene Betreibungen «besonders käuflich machen». Die Nachrichtendienstler empfahlen disziplinarische Massnahmen sowie seine Mails und Zugriffe auf die Datenbanken zu überprüfen.

Diese Vorgeschichte war der «Basler Zeitung» nicht bekannt, als sie am 22. April die ausgelegte Lunte zündete. Sie schrieb erstmals vom «Erdogan-Spitzel», der «Spionage» betrieben habe. Die vorhandenen Ängste fokussierten sich auf einen realen Menschen. Der Sog erfasste alle gleichermassen: Journalisten, Politiker, Behörden. Als hartes Faktum hatte die «Basler Zeitung» lediglich den Umstand vorzulegen, dass Y.S. im Dezember 2014 der Union der Europäisch-Türkischen Demokraten (UETD) ein Sitzungszimmer im Zeughaus als Versammlungsort vermittelte. Die Räumlichkeiten konnten damals für private Zwecke gemietet werden. Die eigentliche Anschuldigung, Y.S. habe Personaldaten eines Basler Erdogan-Kritikers an die UETD-Zentrale weitergeleitet, basierte auf einer anonymen Quelle.

Als der Nachrichtendienst einige Tage später bestätigte, dass Y.S. bereits im Fokus gestanden hatte, schien der Vorwurf der Spionagetätigkeit aber erhärtet. Es folgten Falschmeldungen und Spekulationen. Die «Basler Zeitung» druckte ein Selfie von Y.S. mit erhobenem Zeigefinger und rückte ihn mit dem «Symbol des extremistischen Islams» in die Nähe von Fundamentalisten. Die bz berichtete ihrerseits, Y.S. habe bei der Polizei Fahrräder entwendet. Eine Geschichte, die sich als falsch herausstellte.

Amtliche Vorverurteilung

Die Jagd nach neuen Sensationen war eröffnet, die Behörden versuchten nicht ansatzweise, sie zu stoppen. Sie taten vielmehr das Ihre dazu, um die Vorverurteilung anzuheizen.

• Die Polizei hatte über Monate hinweg keine Handhabung für personalrechtliche Konsequenzen gefunden. Kaum war der Medienbericht erschienen, stellte die Polizeileitung Y.S. aber frei und reichte Strafanzeige ein; Y.S. kam kurzzeitig in Untersuchungshaft. Die Hektik der Behörde schien die Vorwürfe zu belegen.

• Regierungsrat Baschi Dürr (FDP) stand aufgrund anderer Vorfälle bei der Polizei im Frühling unter Druck. Als die Spitzel-Affäre losging, preschte er mit einer Verteidigungsstrategie vor. Unverzüglich erteilte er dem Verwaltungsrechtler Felix Uhlmann einen Gutachter-Auftrag. Formell hatte dieser nur das Verhalten und die internen Abläufe der Polizeiführung zu untersuchen. Da die Expertise auch straf- und personalrechtliche Abklärungen enthält, basierte es zwangsläufig auf der Prämisse, Y.S. sei der Spitzel, als der er in der Öffentlichkeit dargestellt wurde.

• Auch die Basler Staatsanwaltschaft sah sich durch medialen und politischen Druck zum öffentlichen Handeln veranlasst. Sie richtete die E-Mail-Adresse meldung.2269@stawa.bs.ch ein, worauf sich mutmasslich Betroffene melden konnten. Es ist die Existenz dieser Anlaufstelle, die bis heute für Teile der türkischen Gemeinde als Beweis für den «Spitzel» gilt. Ein Gesprächspartner fragte vergangene Woche rhetorisch: «Weshalb sonst hätte die Stawa diese Meldestelle geschaffen?»

• Als weiteres Indiz für die Leibhaftigkeit des Spions dienen die 160 Briefe, die von der Stawa Ende Mai verschickt wurden. Die Empfänger lasen, sie stünden «auf der Liste der abgefragten Personen», deren «Abfrage ohne dienstliche Veranlassung» getätigt worden sei. Das Schreiben erhielt einen dramatischen Anstrich, da es mit einer Reisewarnung in die Türkei verbunden war. Stawa-Sprecher Peter Gill sagt heute: «Es wäre fahrlässig gewesen, diese nicht zu machen und sich dann dem Vorwurf auszusetzen, die Stawa hätte die von den Abfragen betroffenen Personen nicht gewarnt.» Faktum ist: Die Unschuldsvermutung fand im Schreiben keinen Platz, die Schuldvermutung erhielt dafür weiter Auftrieb.

Querelen innerhalb der UETD

Wer ein Interesse an einem Basler «Erdogan-Spitzel» hatte, lässt sich nicht belegen. Die Geschichte wäre aber unvollständig ohne den Verweis auf Querelen innerhalb der Basler UETD. Anders als die «Basler Zeitung» schrieb, wollte die aus Zürich geführte UETD Ende Dezember 2014 nicht einen Ableger in Basel gründen. Vielmehr sollte die Organisation durch einen separaten Basler UETD-Verein gespalten werden.

Mehrere unabhängige Quellen berichten, dass an einer Sitzung die entsprechenden Statuten bereits aufgelegen seien. Die UETD-Spitze bekam allerdings Wind von den Plänen der Abtrünnigen und liess den Vereins-Putsch platzen. Die beiden treibenden Kräfte dahinter wurden per sofort ausgeschlossen: Das waren der damalige Basler Präsident Ismail Algin und sein Gefährte Enrico Akin. Letzterer ist besser bekannt unter seinem Künstlername Hüseyin Akin. Als Filmemacher wiederholt auf der Suche nach Geldquellen, versuchte er sein Glück auch bei der UETD. Sein Projekt: ein Film über Erdogan. Doch seine Idee kam nicht an; die erhoffte finanzielle Unterstützung floss nicht.

Die Wege von Akin und Algin trennten sich mit dem Rauswurf bei der UETD nicht. Sie lancierten die Migrantenorganisation «Mitenand». In deren Name propagierten sie im vergangenen Herbst einen Boykott der Basler Wahlen. Wie die bz schrieb, soll es sich dabei um einen persönlichen Rachefeldzuges Akins gehandelt haben. Dies, weil die Regierung seine Filme nicht mehr mitfinanziert haben soll. Nach dem Aufruf wurde es still um den Filmemacher. Zuletzt konnte er sich in der «Basler Zeitung» als Opfer von Scientology inszenieren. Auf Anfrage verweigert Algin ein Gespräch und verwahrt Akin sich gegen die kursierende Vermutung, er habe die Verdächtigung gegen Y.S. losgetreten.

Ob die vermeintliche Spitzel-Affäre letztlich durch persönliche Befindlichkeiten ausgelöst wurde, bleibt offen. Ebenso, wem damit geschadet werden sollte: Y.S. oder der UETD. Letztere hätte genauso in den Fokus rücken müssen, wäre korrekt gewesen, was die «Basler Zeitung» schrieb: Der UETD- Präsident habe Y.S. zur Spionage angestiftet. Dafür fehlen jedoch Belege und Stawa-Sprecher Gill dementiert: «Das Strafverfahren ergab keine Hinweise auf die Beteiligung weiterer Personen.»

Rechtsstaat wird infrage gestellt

Ungeklärt ist, ob und weshalb Y.S. in 160 Fällen ohne Auftrag Personendaten abgefragt hat. Das wirft ihm die Staatsanwaltschaft vor. Y.S. ficht diesen Strafbefehl an, so dass nun die Richter über einen möglichen Amtsmissbrauch befinden. Damit kommt Y.S. zwar vor Gericht; mit Spionage hat dieses Verfahren aber nichts zu tun.

Ist die Basler Spitzel-Affäre somit bloss eine Zeitungsente oder gar eine Fake-News? Sicher sind Daten von türkischstämmigen Baslerinnen und Basler in die Türkei übermittelt worden. Das zeigen die Verhaftungen von hier wohnhaften Erdogan-Kritikern. Fakt ist aber auch, dass kein anderer Basler Erdogan-Anhänger so akribisch durchleuchtet wurde wie Y.S., der dazu Hand bot: Als ihn die Polizeileitung nach der ersten Berichterstattung mit den Vorwürfen konfrontierte, willigte er ein, dass seine Accounts überprüft werden.

Wäre die Spitzel-These zutreffend, hätte der Rechtsstaat auf allen Ebenen versagt. Da Spionage automatisch in den Kompetenzbereich der Bundesanwaltschaft gehörte, hätte die Staatsanwaltschaft das Dossier abgeben müssen. Mehrfache Anfragen in den vergangenen Monaten haben aber ergeben, dass die Bundesbehörde keinerlei Veranlassung sah, sich zu engagieren.

Mit den Recherchen konfrontiert, schüttelt der türkischstämmige Gesprächspartner irritiert den Kopf. Überzeugt ist er nicht. Er sagt: «Die Zukunft wird Klarheit bringen.»