Demonstrations-Verbot

Staatsrechtler Schefer kritisiert das Verbot von Pegida-Demos in Basel

Markus Schefer, Staatsrechtsprofessor, Basel.

Markus Schefer, Staatsrechtsprofessor, Basel.

Markus Schefer, Professor für Staatsrecht der Universität Basel, kritisiert in der «Schweiz am Sonntag» die Verbote von Pegida-Demonstrationen in Basel. Im benachbarten Weil am Rhein werden diese toleriert.

Gemäss Schefer müsse man sich folgende Frage stellen: «Unterscheidet sich die Sicherheitslage in Weil derart stark von jener in Basel, dass jenseits der Grenze entsprechende Demonstrationen stattfinden können, diesseits jedoch nicht?»

Die Verbote in Basel führen dazu, dass die Pegida-Demonstranten und deren Gegner von Basel nach Weil am Rhein pilgern – heute Sonntag zum vierten Mal in Folge.

Die deutsche Polizei ist jeweils mit einem Grossaufgebot im Einsatz. Sie ist überlastet. Die Polizei-Gewerkschaft bittet nun die Basler Kollegen um Unterstützung.

Meistgesehen

Artboard 1