Kommentar
Stabiles Hoch für Rot-Grün
Die baselstädtische Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) präsentiert trotz Corona-Krise ein Kantonsbudget mit einem satten Überschuss (Archivbild).
«Solange der Kanton schwarze Zahlen schreibt, bleibt Rot-Grün an der Macht.» Dieses Zitat wird der früheren SP-Finanzdirektorin Eva Herzog zugeschrieben. Und ihre Nachfolgerin und Parteikollegin Tanja Soland macht dort weiter, wo Herzog aufgehört hat. Das Budget 2021 ist tiefschwarz – mitten in der Coronakrise notabene.
Angriffsflächen im laufenden Wahlkampf bietet die Finanzdirektorin keine. Die Präsentation von Budget und Rechnung des Kantons hat sich zu einem Ritual eingespielt. Jeweils im Herbst stellt die Finanzdirektorin ein Budget vor unter dem Motto: «Der Kanton kann und soll sich das leisten.» Nur um gleichzeitig zu warnen, dass die Überschüsse bald verbraucht sind und kaum Spielraum für Begehrlichkeiten besteht. Ein halbes Jahr später wird dann eine Rechnung präsentiert, welche weit über den Erwartungen liegt, was mit Einmaleffekten oder Sondereinnahmen begründet wird.
Nun ist Finanzpolitik ein äusserst vielschichtiges und komplexes Geschäft, mit einer Vielzahl an schlecht oder gar unberechenbaren Faktoren. Corona ist dafür das beste Beispiel. Auch wenn die aktuelle Wirtschaftskrise nicht mehr als ein Kratzer im Lack des Basler Finanzhaushaltes zu sein scheint. Die Kunst ist es, die Übersicht zu behalten, so zu kalkulieren, dass es unter dem Strich stimmt, und das Ganze richtig zu kommunizieren. Insofern muss man anerkennen: Rechnung aufgegangen.
