Standesinitiative

Ständerat erteilt Basler Initiative für bessere Pharma-Bedingungen eine Absage

«Der Masterplan ist seit letztem Jahr versprochen. Ich finde: söll emol cho», so Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner.

«Der Masterplan ist seit letztem Jahr versprochen. Ich finde: söll emol cho», so Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner.

Der Kanton Basel-Stadt will die Bedingungen für die Pharmafirmen in der Schweiz verbessern. Deshalb hat er in Bundesbern eine Standesinitiative lanciert. Der Ständerat hat dem Vorhaben eine Absage erteilt, weil es die Initiative nicht brauche.

Die Basler Standesinitiative für bessere Bedingungen für Pharma-Firmen in der Schweiz war im Ständerat gestern Morgen bloss eine Randnotiz: Nach einer Viertelstunde folge die kleine Kammer der Kommissionsempfehlung und lehnte sie ab.Dabei hat Basel handfeste Interessen: Die Zukunft der Pharmabranche soll gesichert werden.

Der Ständerat war allerdings der Meinung, dass die Forderungen Basels bereits anderweitig umgesetzt werden. Die Standesinitiative brauche es deshalb nicht. So sieht das auch der Basler SVP-Nationalrat Sebastian Frehner. «Dieses Nein ist kein Drama. Der Bundesrat hat zahlreiche Massnahmen und einen Masterplan Pharma versprochen.»

Trotzdem wäre ihm lieber gewesen, wenn der Ständerat Ja gesagt hätte. «Ich wäre dafür gewesen, dass man den Druck aufrecht erhält bis die Massnahmen umgesetzt sind.»

Frehner kündet an, den Bundesrat an seinen Versprechen zu messen. «Der Masterplan ist seit letztem Jahr versprochen. Ich finde: Söll emol cho!»

Das Geschäft geht nun noch in den Nationalrat. Aber auch dort sind die Chancen, dass es angenommen wird, eher klein.

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