Strassenmusik
Strassenmusikanten sollen in Basel weniger Lärm machen

Die liberale Basler Strassenmusik-Regelung hat sich nicht bewährt: Seit der Totalrevision vor eineinhalb Jahren hat es deutlich mehr Reklamationen gegeben. Nun wird die Verordnung erneut revidiert.

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Strassenmusiker: Basel will strengeres Gesetz

Strassenmusiker: Basel will strengeres Gesetz

bz Basellandschaftliche Zeitung

Mit der im Mai 2010 in Kraft getretenen Totalrevision der Verordnung betreffend Strassenmusik und Strassenkunst habe sich die Regierung für eine sehr liberale Handhabung ausgesprochen, heisst es in der Mitteilung vom Freitag. So wurden die Beschränkung auf die Innenstadt aufgehoben und die Spielzeiten ausgedehnt.

Darbietungen sind seither werktags von 11 bis 20 Uhr und samstags von 11 bis 18 Uhr erlaubt. Zuvor waren sie dagegen nur von 11.30 bis 13 Uhr und danach ab 17 Uhr zulässig gewesen; die Endzeit war nicht geregelt. Bei der Revision beibehalten wurde, dass am gleichen Ort stets nur eine halbe Stunde lang gespielt werden darf.

Selbstregulierung blieb aus

Die erhoffte Selbstregulierung habe sich indes nicht eingestellt, hält das Departement fest. Riefen 2008 und 2009 noch 47 respektive 75 Personen wegen Strassenmusik bei der Polizei an, waren es 2010 schon 85, davon allein 66 ab dem Monat Mai. Sprunghaft angestiegen sei die Zahl im laufenden Jahr mit 128 Reklamationen bis heute.

An der Spitze liegen laut Departement die Monate Juli und August. Die meisten Anrufe seien aus der Freien Strasse, der Gegend um den Marktplatz und den Barfüsserplatz sowie aus der Steinen eingegangen. Diese von Passanten stark frequentierten Gebiete seien nicht zuletzt bei organisierten Strassenmusikern aus Osteuropa beliebt.

Sofortmassnahmen bringen nichts

Die liberalen Spielzeiten erlaubten dort den Musikern - trotz Standortwechselpflicht - einen «Dauereinsatz». Diesen Sommer eingeleitete Sofortmassnahmen der Polizei wie etwa verstärkte Kontrollen, konsequentes Vorgehen gegen Regelverstösse, Bussen oder Wegweisungen hätten keine spürbare Besserung gebracht.

Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass hat daher die Polizei mit der Überprüfung der geltenden Verordnung und dem Ausarbeiten eines Entwurfs für eine Teilrevision beauftragt. Derzeit sei noch die Auswertung der Reklamationen und Polizeirapporte im Gange. An die Regierung gehen soll der Revisionsentwurf bis spätestens Ende Jahr.