Lorenz Nägelin reagiert verärgert auf die Kritik aus den eigenen Reihen: «Ich bin davon überzeugt, dass die Parteibasis weiter hinter mir steht», meldet sich der Basler SVP-Präsident aus Buthan im Himalaja-Gebirge. «Ganz offensichtlich wollen einige wenige aus Eigeninteresse für Unruhe in der Partei sorgen.»

Die bz hatte über eine schriftliche Rücktrittsforderung an Nägelin berichtet. Dieser solle «den Weg frei machen für eine unbelastete Person, damit in der Partei wieder Ruhe einkehrt», schreibt der ehemalige Partei-Vizepräsident Fulvio Haefeli. Immer wieder steht die SVP in den Negativschlagzeilen, was viele dem Präsidenten anlasten. Tiefpunkt war die sogenannte E-Mail-Affäre, in deren Zug Nägelin Wortbruch vorgeworfen wird, nachdem Joël Thüring aller Vorwürfe zum Trotz Parteisekretär bleiben darf. Mittlerweile geht der Unmut so weit, dass über eine ausserordentliche Generalversammlung gesprochen wird, an der Nägelin abgewählt werden soll.

Nägelin wehrt sich vehement gegen die Vorwürfe: Der Brief mit der Rücktrittsforderung enthalte falsche Fakten und Haefeli sei «ohnehin schon an einer früheren Parteispaltung» beteiligt gewesen. So sei es etwa der gesamte Vorstand gewesen, der Thüring erneut als Sekretär eingesetzt habe. Ansonsten habe er als Präsident vor allem Altlasten seines Vorgängers Sebastian Frehner beseitigt. Er spricht damit etwa die Mandatsabgaben an, die über Jahre nicht bezahlt worden seien. «Ich habe als Präsident aber auch immer das Gespräch gesucht», betont Nägelin.

Nägelin hegt ohnehin den Verdacht, dass Nationalrat Frehner hinter Haefelis Brief steht. Er sei in zahlreichen Formatierungen identisch mit dessen Briefvorlage. So könnte Frehner vor den nationalen Wahlen im Herbst mögliche Konkurrenten ausbooten wollen. Mit dem Vorwurf konfrontiert, winkt Frehner ab. Gleichzeitig bestreitet Haefeli, von Nägelin bis jetzt Antwort auf seinen Brief mit einem Gesprächsangebot erhalten zu haben.

«Wenn Partei mich braucht ...»

Im Grossen Rat hat die interne Kritik innerhalb der SVP-Fraktion für böses Blut gesorgt. Vorwürfe, Gegenvorwürfe und noch mehr Vorwürfe. Die Partei wirkt heillos zerstritten, gleich mehrere Lager scheinen sich gebildet zu haben, die allesamt gegeneinander intrigieren. Da erstaunt es wenig, dass trotz aller Beteuerungen der Druck auf Nägelin hoch bleibt.

So hat der Vorstand der SVP Riehen am Montagabend beschlossen, von Nägelin zu fordern, sofort eine ausserordentliche Generalversammlung der Kantonalpartei einzuberufen. An dieser Versammlung soll der Vorstand zu den Vorwürfen Stellung nehmen und sich der Vertrauensfrage durch die Parteibasis stellen. Sollte sich der Vorstand querstellen, wäre es möglich, mit den Unterschriften von einem Fünftel der Parteimitglieder eine ausserordentliche Generalversammlung zu erzwingen.

Als möglicher Nachfolger fürs Präsidium ins Gespräch geraten ist Eduard Rutschmann. Ihm wäre es allerdings lieber, wenn die Angelegenheit gütlich bereinigt werden könnte, erklärt der Grossrat und Präsident der SVP Riehen. Ansonsten aber schliesst er eine Kandidatur nicht aus: «Ich bin ein hundertprozentiger SVP-Politiker. Wenn mich die Partei braucht, bin ich bereit.» Dies, obwohl er bisher auf das Präsidium nicht erpicht gewesen sei.

Nägelin seinerseits spricht von Intrigen, um ihn als Präsidenten abzuschiessen. Gleichzeitig stellt er eine allfällige Kandidatur Rutschmanns infrage: «Er hat vor Zeugen erklärt, dass er das Präsidium nicht will», betont der Amtsinhaber. Ohnehin scheint Nägelin von einer ausserordentlichen Generalversammlung gar nichts zu halten. Darauf angesprochen sagt er einzig: «Wir haben bereits einen fixen Termin für eine ordentliche GV.» Mehr gebe es für ihn dazu nicht zu sagen.