Rund zwei Dutzend Grenzübergänge gibt es in der Nordwestschweiz – die eine Hälfte zu Deutschland, die andere zu Frankreich. Neu hat die Grenzwachtregion Basel im Baselbiet auch nicht besetzte Übergänge mit Tempo 20-Schildern ausgestattet. In nächster Zeit folgen die Übergänge in Basel-Stadt, im Kanton Solothurn und schliesslich im Aargau.

Überall schleichen ist dann angesagt. Selbst, wenn man von Basel am Bachgraben vorbei über den so gut wie immer verwaisten Grenzübergang ins elsässische Hégenheim fährt, heisst es mitten in der menschenleeren Einöde, von 50 Stundenkilometern auf die an der Grenze vorgeschriebenen 20 herunterzubremsen.

«Reine Schikane»

Am unbesetzten Baselbieter Grenzübergang Sägemühle bei Roggenburg stehen bereits seit einigen Wochen zusätzlich zu den beiden Tempo-50-Tafeln auch noch zwei 20er-Schilder, wie «Blick.ch» vor kurzem berichtete. Die internationale Strasse in Richtung Basel liegt auf der Höhe von Sägemühle offiziell in Frankreich. «Reine Schikane» und «Die Bürokraten machen uns alle zu notorischen Verkehrssündern», zitiert die Zeitung erboste Gäste vom Stammtisch im «Rössli» in Roggenburg. Einen trieb zudem die Sorge um, bei Radarkontrollen der Polizei sein Billett zu verlieren.

Patrick Gantenbein, Mediensprecher der Grenzwachtregion Basel, verweist hingegen darauf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung von 20 Stundenkilometern schon heute überall dort gilt, wo die «Zollhaltestellen» mit dem Schild «Zoll/Douane» ausgezeichnet sind. So war das auch in Sägemühle.

Das Problem aus Sicht der Grenzwache: «Anlässlich von mobilen Grenzkontrollen haben wir festgestellt, dass die gesetzliche Höchstgeschwindigkeit von maximal 20 km/h bei Amtsplätzen an der Landesgrenze immer weniger eingehalten wird.» Offensichtlich seien sich die Verkehrsteilnehmer nicht bewusst, dass ein Zollschild automatisch bedinge, die Geschwindigkeit zu reduzieren.

Auf die Bremse treten müssen die Automobilisten also auf jeden Fall an der Grenze – ob der Übergang besetzt ist oder nicht. Die 20er-Tafeln sollen sie an die Geschwindigkeitsbegrenzung erinnern und so, auch bei mobilen Kontrollen, «dem Schutz und der Sicherheit» der Mitarbeiter der Grenzwache dienen. Für etwaige Radarkontrollen sei nicht die Grenzwache, sondern die in- oder ausländische Polizei verantwortlich.

Sogar nur 10 Stundenkilometer

Am Grenzübergang Allschwil/Hégenheim gibt es das 20er-Schild schon seit längerem. Sogar nur 10 Stundenkilometer darf man an den beiden Autobahnzollübergängen Basel/Saint-Louis und Basel/Weil am Rhein fahren. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sie auf französischem beziehungsweise deutschem Hoheitsgebiet liegen und dort noch strengere Geschwindigkeitsbeschränkungen gelten als in der Schweiz.

Bei der Ausreise von Basel in Richtung Frankreich zeigt eine elektronische Anzeigetafel dem Automobilisten zudem an, wie viele Punkte seines Fahrausweises ihn die jeweilige Geschwindigkeitsübertretung kostet. Das französische Punktesystem sieht maximal zwölf Punkte Guthaben für einen Fahrausweis vor. Bei Vergehen werden Punkte abgezogen, hat man keine mehr, darf man nicht mehr Auto fahren.

Rund um die Uhr besetzt sind in der Nordwestschweiz nur noch die Autobahnübergänge – zu den beiden erwähnten kommt Rheinfelden. Die neuen 20er- Schilder sollen «sukzessive in nächster Zeit» überall stehen. Wann genau, lässt Gantenbein sich nicht entlocken. Dafür brauche es Kontakte mit dem zuständigen Kanton, Ortsbegehungen, Planungen und Absprachen mit der Polizei.