Leitartikel

Treten Sie nicht mehr an, Frau Ackermann!

Patrick Marcolli
Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermanns Führungsprinzip ist die Furcht vor klaren Worten und Entscheidungen. (Archivbild)

Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermanns Führungsprinzip ist die Furcht vor klaren Worten und Entscheidungen. (Archivbild)

Eine Analyse zur Krise des Basler Präsidialdepartements von bz-Chefredaktor Patrick Marcolli.

Sie hat es getan! Noch selten hat ein Statement eines Regierungsmitglieds auf der bz-Redaktion solches Erstaunen ausgelöst: «Diese Veranstaltung finde ich weder zeitgemäss noch kann ich mich dafür erwärmen.» Auf Anhieb spektakulär klingt dies nicht. Auch inhaltlich ist die Aussage ganz auf Partei- und Ideologielinie der Frau, die sie geäussert hat. Speziell war an diesem Statement der Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann vom vergangenen Montag allein die Tatsache, DASS sie sich geäussert und Stellung bezogen hat. Und zwar gegen das heute stattfindende umstrittene Nietzsche-Podium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne». Aber der Anlass ist nebensächlich.

Strukturelle Probleme, fehlende Freude

In den knapp drei Jahren, da die Politikerin der Grünen nun dem Präsidialdepartement des Kantons Basel-Stadt vorsteht, hat sie noch nie so deutlich Stellung bezogen. Elisabeth Ackermann ist Anfang 2017 ins Rathaus eingezogen und seither verschwunden. Das hat auch strukturelle Gründe: Das Präsidialdepartement ist eine Fehlkonstruktion. Unabhängig davon, wer es führt. Der Begriff «Präsidial» ist eine Versprechung, die im kantonalen Politsystem keiner Realität standhält. Der Vorsteher oder die Vorsteherin des Departements führt die Abteilung Kultur und die Kantons- und Stadtentwicklung. Letztere wurde zwar nach und nach auf über 18 Vollzeitstellen aufgebläht, bleibt jedoch eine Querschnitts- und Grundlagenabteilung ohne Weisungsbefugnis gegenüber den Fachdepartementen.
Aber es geht eben um mehr als um Strukturen. Ebenso sehr geht es um die Akteure, welche die Strukturen «füllen», im besten Fall mit (politischem) Leben. Elisabeth Ackermann hat den Stadtentwickler-Chefposten nach dem Last-Minute-Rauswurf des umstrittenen Amtsinhabers Thomas Kessler durch Guy Morin mit dem wesentlich geschmeidigeren, leiseren ex-Stadtpräsidenten von Liestal, Lukas Ott (Grüne), besetzt.

Ott ist klug, abwägend, intellektuell beschlagen, rhetorisch trittsicher. Aber er ist im «System Ackermann» gefangen. Dessen oberstes Prinzip ist die Furcht vor klaren Worten und Entscheidungen. So hat Ott dieser Zeitung gegenüber beispielsweise angekündigt, noch im Sommer dieses Jahres seine zehn Leitsätze zur Stadtentwicklung zu präsentieren. Bis heute ist dies nicht geschehen. Es ist zu vermuten, dass dies nicht daran liegt, dass Ott nicht geliefert hätte.

Zum selben Führungsprinzip passt auch die Besetzung der Kulturchefs: Elisabeth Ackermann hat mit Katrin Grögel und Sonja Kuhn eine Doppelspitze eingesetzt. Der eigens erfundene Begriff des «Top-Sharing» ist zwar originell, täuscht aber nicht über das eigentliche Problem hinweg: Zwei Stimmen für die staatliche Basler Kultur sind keine Stimme. Mit der Doppelbesetzung wird, zumindest in der Aussenwahrnehmung, diese Fachstelle erheblich geschwächt. Wirklich clever wäre Ackermanns Schachzug gewesen, wenn sie selbst die Rolle der Kultur-Führungsperson im Stadtkanton beansprucht und übernommen hätte. Stattdessen liefert die Vorsteherin des Präsidialdepartements wenig aussagekräftige Leitbilder und Konzepte, bindet die Museumsdirektoren mit bürokratischen Controlling-Pflichten eng an sich. Und negiert Probleme. Eine Museumskrise hat es laut Ackermann nie gegeben. In der «Causa Fehlmann» um den polarisierenden Direktor des Historischen Museums hat sie bloss indirekt Position bezogen und ihm einen Maulkorb verpasst. Aber ein eigentliches Machtwort nach aussen? Fehlanzeige. Aussitzen, heisst auch hier die Devise.

Und somit sind wir beim Kernproblem. In einem Departement wie diesem, das strukturell schwach ist und nur mit Randkompetenzen ausgestattet, darf nicht gesessen werden. Es geht um kluges Polit- und Standortmarketing. Sprich: um Repräsentation, Freude am Reden, am Networking und an grossen Auftritten, um Bewegung und klare Haltungen. Ackermanns Parteifreund und Vorgänger Guy Morin wirkte dabei besonders zu Beginn seiner Amtszeit alles andere als stilsicher. Irgendwie aber hat er sich im Lauf der Zeit angepasst und wenn nicht gerade Freude am Amt gefunden, so sich doch mit ihm versöhnt.

Menschlich integer, schwach im Auftritt

Elisabeth Ackermann hat in den vergangenen knapp drei Jahren von aussen betrachtet keine solche Entwicklung durchgemacht. Raumfüllende Präsenz zu entwickeln oder flammende Reden zu halten, sind offensichtlich weder ihre Stärke noch ihre Sache. Und werden es nie sein.

Zu ihrer Verteidigung muss gesagt sein, dass ihre zahlreichen politischen Gegner alles dazu beitrugen, um das verunglimpfende Bild von ihr als politisierende Gitarren-Lehrerin in den Köpfen der Öffentlichkeit zu verankern. Das ist im Kern unfair. Denn Elisabeth Ackermann war gerade als Parlamentarierin stets dossierfest und ist als Mensch deutlich nahbarer und humorvoller als ihr Vorgänger im Amt, den stets der Hauch eines predigenden Missionars umwehte. Ausserdem hat sie es auch auf dem Höhepunkt der Diskussionen um die staatlichen Museen vermieden, Guy Morin und den damaligen Kulturchef Philippe Bischof für ihre ankündigungsreiche, Altlasten verursachende Politik zu kritisieren. Das ehrt sie menschlich.

Alles in allem aber muss man das Experiment Ackermann nach drei Jahren, einem Jahr vor den Wahlen im Stadtkanton, als gescheitert betrachten. Die logische Konsequenz davon ist, dass sie sich für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung stellen sollte.

Gesetzt den Fall, dass sie zu dieser Erkenntnis gelangt: behoben sind weder die strukturellen Probleme des Departements noch ist eine personelle Alternative in Sicht. Die Personaldecke des Grünen Bündnisses ist zu dünn. Die mächtigen Sozialdemokraten werden sich in dieser Frage weiterhin vor der Verantwortung drücken und einen Vorsteher des Präsidialdepartements nur als Mehrheitsbeschaffer und Grüssaugust betrachten. Keine guten Aussichten.

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Patrick Marcolli

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