Trotz Coronakrise
Basel-Stadt verzeichnet einen Überschuss von 300 Millionen Franken

Die Rechnung 2020 fällt massiv besser aus als budgetiert. Der Hauptgrund sind höhere Steuereinnahmen.

Patrick Marcolli
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Im Basler Finanzdepartement am Fischmarkt dürfte heute wegen der tiefschwarzen Zahlen in der Rechnung Freude geherrscht haben.

Im Basler Finanzdepartement am Fischmarkt dürfte heute wegen der tiefschwarzen Zahlen in der Rechnung Freude geherrscht haben.

Bild: Nicole Nars-Zimmer

Trotz Krise ein riesiger Überschuss Rechnung 2020  Der Kanton Basel-Stadt hat finanziell erneut ein sehr gutes Jahr hinter sich - und das trotz der Corona-Krise. Die Rechnung schliesst mit einem Überschuss von gut 300 Millionen Franken. Nicht eingerechnet ist dabei eine Aufwertung der Immobilien im Finanzvermögen: Weil der Wert der Liegenschaften an die Marktentwicklung angepasst wurde, ist der Kanton sozusagen auf einen Schlag theoretisch um 630 Millionen Franken reicher.

Am meisten zu dem Überschuss beigetragen haben höhere Steuereinnahmen sowie eine höher ausgefallene Gewinnausschüttung der Nationalbank. Im Budget vorgesehen war noch ein relativ kleiner Überschuss von 16 Millionen Franken. Zwischenzeitlich drohte Basel-Stadt wegen diverser Corona-Nachtragskredite quasi gar in die roten Zahlen zu rutschen.

Viel höhere Steuereinnahmen als erwartet

Dass sich die Corona-Krise (noch) nicht in den Steuereinnahmen widerspiegelt, hat damit zu tun, dass in Basel-Stadt die Steuern erst im Folgejahr fällig werden, die jetzt verkündeten Zaheln sich also auf das Steuerjahr 2019 beziehen. Insgesamt flossen 210 Millionen Franken mehr in die Staatskasse als budgetiert. Die natürlichen Personen lagen 68 Millionen, die juristischen deren 52 Millionen Franken über dem vorhergesehenen Wert. Die Gründe für diese Differenz zum Budget sind vielfältig und technischer Natur. Weil ausserdem die Nationalbank ihre Ausschüttungen an die Kantone auf insgesamt vier Milliarden Franken erhöhte, erhielt der Kanton Basel-Stadt 61 statt der erwarteten 16 Millionen Franken.

Wegen der finanziell äusserst ertragreichen vergangenen Jahre konnte der Kanton seine Nettoschulden auf 120 Millionen Franken senken - das ist ein Tiefstwert. Da die Nettoschuldenquote ebenso rekordtief auf 0,2 Promille liegt, kann der Kanton quasi unbesehen von der Schuldenbremse weiter Investitionen tätigen. Für das laufende Jahr 2021 rechnet die Regierung mit Mehrausgaben aufgrund der Covid-19-Krise von rund 150 Millionen Franken. Dank einer wiederum höheren Gewinnausschüttung der Nationalbank werde im 2021 mit einem in etwa ausgeglichenen Ergebnis gerechnet, lässt das Finanzdepartment verlauten. Für die Jahre 2022 bis 2025 werden geringe Überschüsse erwartet. Aufgrund der Pandemie sei diese Aussage jedoch mit einer grossen Unsicherheit behaftet.