Einwohnerrat Riehen

Trotz Sparübungen – Überleben des Jahrbuchs vorerst gesichert

(Symbolbild)

Das Jahrbuch ist vorerst gerettet.

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Es war eine intensive Debatte über die Zukunft des Jahrbuchs «z'Rieche». Am Ende war es ein Kompromissvorschlag der FDP-Fraktion, welcher das Überleben der Institution rettete. Jährlich erhält die zuständige Stiftung jedoch 47'000 Franken weniger zugesprochen als bisher.

Die Debatte über die Zukunft des umstrittenen Jahrbuchs «z’Rieche» war intensiv. Am Ende rettete ein Kompromissvorschlag der FDP-Fraktion dessen Überleben. Statt wie von der Sachkommission gefordert die kompletten 508'000 Franken für die vierjährige Leistungsperiode zu streichen, kürzte der Einwohnerrat die Gelder «nur» um 348'000 Franken. Die für das Jahrbuch zuständige Stiftung z’Rieche erhält in den ersten beiden Leistungsjahren 2018/19 für die Herausgabe des Buches noch je 80'000 Franken zugesprochen. Das sind jährlich 47'000 Franken weniger als bisher. Bis Ende 2019 muss der Gemeinderat Alternativen und Veränderungsvorschläge für das Jahrbuch präsentieren.

Mehrere Streichungen

Ganz gestrichen wurden die Beiträge für die Regio Messe in Lörrach und das Geld für das Projekt «Politkids», das das politische Interesse der Riehener Jugend fördern soll, bisher aber auf wenig Interesse stiess. Die Beiträge an die Bundesfeier wurden um 15'000 Franken gekürzt. Der Globalkredit für den Bereich «Publikums- und Behördendienste» beträgt somit für die Jahre 2018-2021 19,8 Millionen Franken. Gegen den Vorschlag des Gemeinderats wünscht sich der Einwohnerrat den geplanten neuen Doppelkindergarten auf dem Areal des Siegwaldwegs 9 ohne zusätzliche Mietwohnungen. Der jetzige Doppelkindergarten ist stark sanierungsbedürftig. Für einen Architekturwettbewerb sprach der Einwohnerrat 210'000 Franken. Der Kindergarten soll 2021 einzugsbereit sein. Der neue Doppelkindergarten war im Einwohnerrat unbestritten. Der Vorschlag des Gemeinderats, auf dem Kindergarten zwei bis vier familienfreundliche Mietwohnungen zu erstellen, stiess aber auf breiten Widerstand. So wurden bei der Mischnutzung Konflikte um die Nutzung von Spielgeräten befürchtet. Ohne die zusätzlichen Wohnungen bestünde zudem die Möglichkeit, bei steigendem Raumbedarf das Gebäude aufzustocken. Patrick Huber (CVP/GLP) Präsident der Sachkommission

Publikumsdienste, Behörden und Finanzen, warnte aber zuvor, eine lukrative Chance zu verpassen. «Der Bau würde mit den Wohnungen rund 4,9 Millionen statt 3,3 Millionen Franken ohne Wohnungen kosten. Wir erhielten sehr günstig mehr Wohnraum, der zusätzlich Mieteinnahmen generiert.» Die bildungspolitischen Argumente überwogen aber von links bis rechts klar den finanziellen Überlegungen. 

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