Mit vier Vorstössen will die SP die Veloinfrastruktur verbessern. Die Parallelen zum abgelehnten Veloring sind offensichtlich.
Die Basler Stimmbevölkerung will keinen Veloring. 58 Prozent sagten vor zwei Jahren Nein zum 25-Millionen-Projekt, das unter anderem eine Velobrücke über den Zolli und einen direkten Anschluss des Gundeli an die Innenstadt forderte.
Trotzdem reichen nun SP-Grossrätinnen und Grossräte ein ganzes Paket an Vorstössen ein, die genau das verlangen: eine Zollibrücke, eine Gleisquerung (Gundeli-Passerelle), dazu eine Velobrücke vom Dreispitz ins Gellert und einen Velo-Tunnel, der Zweiradfahrern freie Fahrt über die Grosspeter-Kreuzung verspricht.
Das Vorstoss-Paket wird als Massnahme zur besseren Anbindung des Gundeldinger-Quartiers an die angrenzenden Quartiere angepriesen. Doch in der Motion zur Zollibrücke nimmt SP-Grossrat Semseddin Yilmaz direkt Bezug auf den Veloring. Er schreibt: «Das Projekt der ‹Zollibrücke› hätte Teil des ‹Velorings› sein sollen, der von der Bevölkerung abgelehnt worden war. Allerdings hatte die Ablehnung wenig damit zu tun, dass eine zusätzliche Velobrücke zwischen Gundeli und Bachlettenquartier nicht erwünscht wäre.»
Auch die Gundeli-Passerelle erinnert stark an die Veloring-Pläne. Der Regierungsrat soll prüfen, ob die bisherige Fussgängerbrücke nicht für Velos verbreitert und an den Peter-Merian-Veloweg angeschlossen werden kann. Zudem soll abgeklärt werden, ob beim Neubau Nauentor eine Velounterführung unter der Peter Merian-Brücke hindurch errichtet werden könnte – genau dort also, wo der Veloring die Gleise gekreuzt hätte (siehe Karte oben). Die beiden anderen Velo-Vorstösse liegen zwar nicht direkt auf der vom Volk abgelehnten Velo-Schnellstrasse, sehen jedoch ebenfalls direktere Verbindungen vor: Durch die Hexenweglein-Unterführung sollen Zweiräder an der Grosspeter-Kreuzung nicht mehr auf Grün warten müssen und durch die Velobrücke vom Dreispitz zum Zeughaus bliebe ihnen der Umweg über ebendiese Kreuzung gar ganz erspart.
SP-Grossrat Tim Cuénod sagt: «Zum Veloring haben wir uns keine Überlegungen gemacht, ausser bei der Zolli-Brücke. Die Anliegen kommen aus Gesprächen mit der Bevölkerung, die sich beispielsweise eine sichere Anbindung des Gundeli ans De-Wette-Schulhaus wünscht. Dazu braucht es die Verbreiterung der Gundeli-Passerelle und eine Velo-Unterführung bei der Peter Merian-Brücke.» Es sei gut möglich, dass aus anderen Quartieren ebenfalls Vorstösse zur Verbesserung der Veloinfrastruktur kämen, dies allerdings nicht als koordinierte Aktion.
Fakt ist: Im Grossen Rat haben Velo-Anliegen bei den derzeitigen Kräfteverhältnissen leichtes Spiel. Das zeigt eine Untersuchung sämtlicher 80 Abstimmungen zu Velothemen seit 2013. 30 Mal war das Ergebnis umstritten, und davon setzte sich 26 Mal Rot-Grün durch. In der laufenden Legislatur fand lediglich die Forderung nach einer «Basler VeloApp» keine Mehrheit.
Bei den acht anderen umstrittenen Velo-Anliegen stimmte der Rat velofreundlich. SP-Grossrat Cuénod zweifelt trotzdem: «Ich bin überhaupt nicht sicher, ob wir durchkommen mit unseren Vorstössen.» Die derzeitigen Kräfteverhältnisse seien sehr knapp und in Verkehrsfragen wisse man nie, ob die Grünliberalen am Schluss Ja oder Nein stimmten. «Sicher aber ist die Stimmung für Velo-Vorlagen momentan positiv, besonders dann, wenn sie nicht zulasten anderer Verkehrsteilnehmer gehen.»