Die Taxifahrer bliesen zu einer Treibjagd gegen Uber und hätten dabei den Polizisten die Uber-Fahrer direkt in die Hände spielen können. Diese Zusammenarbeit mit der Polizei sei «eine richtig tolle Aktion» gewesen, liess sich Taxifahrerin Cindy Schütz in der heutigen bz zitieren.

In der Nacht auf Samstag hatten bei der Basler Heuwaage etwa 20 Taxichauffeure Uber-Fahrer eingekreist und zur Rede gestellt.

Martin Schütz, der Mediensprecher der Kantonspolizei Basel-Stadt, bestätigt die Vorkommnisse in der Nacht auf Samstag: Drei Polizisten sei am späten Freitagabend aufgefallen, dass ausserordentlich viele Taxis in der Steinentorstrasse zugegen waren. Die Polizisten beobachteten, wie etwa zwanzig Taxifahrer um einen Autolenker standen und ihn anbrüllten. Kurz darauf sei es einem zweiten Autofahrer ähnlich ergangen.

Ein Mann näherte sich der Patrouille und gab sich als Verantwortlicher einer «Aktion» von Taxifahrern gegen mutmassliche Uber-Fahrer aus. Daraufhin hätten die Polizisten die Aktionsverantwortlichen und die Taxifahrer mit deutlichen Worten angewiesen, diese Aktion umgehend zu beenden. Es sei nicht zulässig, Autofahrer in dieser Weise anzuhalten und anzuschreien.

Keine gemeinsame Kontrolle

Es habe aber im Anschluss in «keiner Art und Weise eine ‹gemeinsame› Verkehrskontrolle gegeben», stellt Schütz klar. «Eine ‹Art Treibjagd› hätte die Polizei in keiner Weise geduldet und allenfalls gar geahndet.» Davon, dass ein Uber-Fahrer einem Taxichauffeur über den Fuss gefahren sein soll, habe die Polizei keine Kenntnis.

Die Polizisten klärten die Taxifahrer darüber auf, dass sie die Möglichkeit hätten, einen konkreten Verdacht bei der Polizei zu melden. «Solche Hinweise dürfen aber nicht auf eine Art beschafft werden, die Gesetze verletzt», sagt Schütz.

Die Taxifahrer hatten daraufhin angegeben, dass sie solche Hinweise hätten: «Die drei Polizisten entschieden sich deshalb ad hoc zu einer Verkehrskontrolle», sagt Schütz. Insgesamt hätten sie vier Autolenker kontrolliert: «Dabei entdecken sie drei Personen, die mutmasslich berufsmässig unterwegs waren, die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen aber nicht einhielten.»

Die kantonale Vollzugsstelle der Arbeits- und Ruhezeitverordnung entscheide nun, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde. Im Moment seien bei der Verkehrspolizei 32 Verfahren gegen Einzelpersonen wegen Verdachts auf berufsmässigen Personentransport ohne entsprechende Führerausweiskategorie hängig. Zwei weitere Verfahren wurden letztes Jahr der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt überwiesen. Sie sind unterdessen mit einem rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossen.