Diese Geschichte vereinigt Alles, was eine gute Story braucht. Einen uralten Streit. Ein Versprechen. Und eine reiche Frau. Die Hauptzutat in dieser explosiven Mischung, ist das Thema: der Verkehr in der Innenstadt. Kaum ein Gesprächsstoff, das die Linken und Grünen um Luft japsen lässt, als müssten sie direkt aus dem Auspuff atmen. Kaum ein Diskussionsstoff, das den Bürgerlichen die Röte eines Velostreifens ins Gesicht treibt.

Im vergangenen Herbst verknüpfte das Basler Baudepartement zwei Baustellen zu einer grossen: Ein Kreisel soll die als gefährlich geltende Kreuzung beim Kunstmuseum ersetzen. Dieses Projekt wurde in der gleichen Mitteilung verkündet wie die Tatsache, dass nun die Baubewilligung für das viel diskutierte Kunstmuseum-Parking vorliege. Mit diesen beiden Strängen war der Gordische Knoten perfekt: Nun ist in der grossrätlichen Bau- und Verkehrskommission (Uvek) ein neuer, epischer Streit entbrannt.

An der möglichen Lösung scheiden sich die Geister. Die Grafik zeigt die Pläne aus dem Bau- und Verkehrsdepartement.

An der möglichen Lösung scheiden sich die Geister. Die Grafik zeigt die Pläne aus dem Bau- und Verkehrsdepartement.

Geld, Gerichte, Gerede

Das Kunstmuseum-Parking hat eine bewegte Geschichte, obwohl kaum je Bewegung in die Sache kommen konnte. Vor 12 Jahren wurde die Idee geboren. Die Verantwortlichen erhofften sich damit Ersatz für die verkehrsbefreite Innenstadt zu bieten. Ein Kompromiss, dem die linke Ratshälfte nur zähneknirschend zustimmte. Erst kürzlich wurden wieder mehrere Parkplätze mit Verweis auf das künftige Parking gestrichen – als Kompensation. Der Bau der Tiefgarage wurde indes immer wieder verschoben.

Einst wollte das BVD den Neubau des Kunstmuseums dazu nutzen, dieses Parking unterzubringen. Dies scheiterte, denn Mäzenin Maja Oeri drängte auf eine rasche Umsetzung ihres Herzensprojekts, die Erweiterung des Kunstmuseums. Sie steuerte 50 Millionen für den Prunkbau bei. Geld, das bei einer zu langsamen Umsetzung zu versiegen drohte, heisst es aus informierten Kreisen.

Daneben hatte die Regierung ein juristisches Hickhack zu lösen, wer denn nun in dieses Mega-Projekt planen dürfe. Den Zuschlag erhielt schliesslich der ehemalige Grossratspräsident Peter Andreas Zahn. Er hält seit Januar die Baubewilligung in den Händen. Doch frühester Termin für einen Beginn der Bauarbeiten ist ungefähr in einem Jahr. Weitere Verzögerungen sind wahrscheinlich.

«Wir werden noch viele Sitzungen zu diesem Geschäft haben», sagt ein Uvek-Mitglied gegenüber der bz. Der aktuell debattierte Ratschlag hat die Kommission gespalten: Die Bürgerlichen wollen ihr Versprechen von rund 350 Parkplätzen in unmittelbarer Nähe zur Freien Strasse endlich umgesetzt sehen.

Vertreter aus Grünem Bündnis und SP hingegen sehen die Velofahrer benachteiligt. Ein Stein des Anstosses: höher liegende Ränder für die neu behindertengerechte Tramhaltestelle. Kaphaltestellen nennen sich diese und sind etwa in der Elisabethenstrasse zu finden. Gegen eine solche kämpfen links-grüne Politiker. Mit grosser Vehemenz.

Aktuell steht gar im Raum, die Haltestelle Kunstmuseum an ihrem jetzigen Standort aufzulösen. «Man muss dies diskutieren: Die Distanz zum Bankverein ist sehr gering», sagt ein Kommissionsmitglied. Bürgerliche hingegen wollen den Schulweg von Kindern am Münsterplatz nicht verlängern und Touristen besser leiten.

Zudem steht auch der Bau einer sogenannten Lichtinsel im Raum. Mit dieser Variante könnten Velofahrer über die Haltstellen-Plattform fahren, geregelt durch ein Lichtsignal. Ähnliches existiert beispielsweise an der Hüningerstrasse. Dies würde die Pläne von einem Kreisel allerdings über den Haufen werfen, dies liesse sich kaum vereinen.

Ausflug der Uvek

Die Situation ist inzwischen so verfahren, dass die Uvek heute gemeinsam zu einem Augenschein vor Ort schreitet. «Es braucht dies, um eine Diskussionsgrundlage herzustellen», sagt ein weiteres Uvek-Mitglied. Manche hätten sich aufgrund der Pläne wohl nur ein ungenaues Bild machen können.

Es ist allerdings gut möglich, dass auch dies nicht für einen reinen Tisch sorgt. Ein linkes Mitglied der Verkehrskommission hat grundsätzliche Bedenken: «Wenn dieses Parking dazu führt, dass künftig mehr Museumsbesucher mit dem Auto anfahren, ist der Grundgedanke verfälscht.» Dies gelte es zu verhindern. Es ist durchaus wahrscheinlich, dass die Uvek sich nicht auf einen Bericht einigen kann, es stattdessen zu einem Mehrheits- und Minderheitsbericht kommt. Dies wiederum zieht nach sich, dass auch die Diskussion im Plenum des Grossen Rats ideologischer geführt werden wird.

Die beiden Projekte voneinander zu trennen sei zwar theoretisch möglich, sagt indes BVD-Sprecher Marc Keller, «aber das wäre nicht optimal.» Zudem, hält er fest, würde dies die aktuelle Variante der Oberflächengestaltung inklusive behindertengerechter Tramhaltestelle kaum beeinflussen.

Investoren abgeschreckt

Projektleiter Zahn bleibt nichts anderes übrig, als die Debatten abzuwarten – und nach Investoren zu suchen. Derzeit sei man in Gesprächen mit fünf möglichen Geldgebern, sagt er gegenüber der bz. Definitiv zusagen mochte jedoch niemand. Abgeschreckt wurden sie bislang unter anderem von den andauernden Diskussionen der Politiker.