Ein Quartier, oder sogar mehrere sollen bald in den Genuss von Unterflurcontainern kommen. Also der neuen Lösung für die Basler Abfallentsorgung, die an der Fasnacht für einige Sujets und Schnitzelbänke gesorgt hatte.

Die Grünen wollen so erreichen, dass die Bevölkerung auch wisse, worüber sie abstimme, sagt Mirjam Ballmer, die Co-Präsidentin der Grünen: «Ziel unseres Vorstosses ist die Klärung der Situation vor der Abstimmung. Die Ausgangslage ist ziemlich komplex. Dem Stimmvolk muss klar sein, wieso alle zu etwas Nein sagen müssen, dass sie eigentlich wollen.»

Der Grund dieser wirren Ausgangslage ist der Entscheid des Grossen Rates nur die Hälfte der Gelder für die Unterflurcontainer zu bewilligen, die die Regierung gefordert hatte. Damit ist eine flächendeckende Einführung nicht mehr möglich. Gegen diesen Beschluss wurde von verschiedener Seite das Referendum ergriffen, mit der Absicht, Unterflurcontainer generell zu verhindern. Da aber die Regierung selbst gegen einen Mischlösung mit Bebbisäcken und Unterflurcontainern ist, unterstützt sogar sie das Referendum gegen den Grossratsbeschluss.

«Der fehlerhafte Entscheid im Grossen Rat kann wegen des Referendums nicht rückgängig gemacht werden. Eine Parallelführung beider Systeme hat niemand gewollt. Auch die Regierungsräte sprechen sich deshalb für das Referendum aus», fasst Ballmer die Ausgangslage zusammen. Nun wolle sie aber erreichen, dass das Parlament deutlich mache, dass es nicht generell gegen die Containerlösung sei, sondern nur nicht den gesamten Kredit habe sprechen wollen: «Der Vorstoss bietet die Gelegenheit, vor der Abstimmung nochmals klarzumachen, dass der Grosse Rat eine Einführung des Unterflursystems in einem Pilotquartier befürwortet. Ausserdem kann dem Regierungsrat so ein neuer Auftrag erteilt werden.»