Amir* sitzt im Besucherraum des Ausschaffungsgefängnisses Bässlergut. Der kräftige Mann starrt auf die Tischplatte, seine Augen sind gerötet. Nur zögerlich beginnt er, seine Geschichte zu erzählen. Seit acht Tagen ist er inhaftiert, die Gründe dafür kennt er nicht.

Amir ist im Herbst aus dem Irak geflohen. Drei Monate war die Familie auf der Flucht: Türkei, Griechenland, Balkan, Österreich, Deutschland. Seine Frau leidet unter den Folgen eines Hirnschlags: Auf einem Auge ist sie blind, auf dem anderen sieht sie nur noch zur Hälfte. Immer wieder überkommen sie Schwindelanfälle, dann stürzt sie zu Boden. Das Paar hat vier Kinder: zwei Mädchen, zwei Knaben. Das älteste Kind ist acht Jahre alt, das jüngste ein Jahr.

Ihre Rucksäcke und Taschen blieben auf der Fluchtroute zurück. Amir musste seine halb blinde Frau an der Hand führen, das Kleinkind tragen, die anderen Kinder stets im Auge behalten.
Erzählt er von seiner Familie, weint er. Seine Frau und die Kinder leben in einer Aussenstelle des Bundesempfangszentrums. Dort kam die Familie unter, nachdem ein Heimleiter in Ostdeutschland ihnen Zugfahrkarten in die Hand gedrückt hatte und sie neun Stunden später am Badischen Bahnhof in Basel eintrafen. Sie wähnten sich am Ziel: In dem Land, wo bereits Verwandte wohnen, wollte auch die sechsköpfige Familie ein neues Leben beginnen. Doch es kam anders.

Die Handschellen klicken

Anfang Februar klopfte frühmorgens ein Mitarbeiter des Zentrums an die Zimmertüre von Amir und seiner Familie. Die Kinder schliefen noch. Er wurde angewiesen, seine Tasche zu packen. Ein Dolmetscher übersetzte: Die Fingerabdrücke der Familie seien in Deutschland registriert; aufgrund des Dublin-Verfahrens müssen sie dort ihr Asylgesuch einreichen.

Die Familie würde lieber bei den Verwandten in der Schweiz bleiben, hätte aber eingelenkt, sagt Amir: «Wir wollen keine Probleme, wir sind für die Kinder hierhergekommen. Sie brauchen eine sichere Zukunft.» Dies habe er auch den Beamten erklärt. Die Antwort schockierte ihn: Er müsse ins Gefängnis – so lange, bis Deutschland der Rückschaffung zustimme. Amir wurde vor den Augen seiner Kinder in Handschellen abgeführt. Seine Bitte, den Kindern zuliebe darauf zu verzichten, verhallte ungehört.

Annemarie Hartmann kennt Amir. Sie ist eine der Freiwilligen des regionalen Solinetzes, die regelmässig die Insassen des Ausschaffungsgefängnisses besuchen. Wie sie sagt, treffe sie derzeit wiederholt auf Fälle wie jene von Amir: Familienväter, die als eine Art menschliches Pfand inhaftiert sind, bis die ganze Familie ausgeschafft wird. Acht solche Familien hat sie in den letzten Wochen angetroffen – alle müssen zurück nach Deutschland. Einen Fall, wo sich die Familie gegen eine Ausweisung gewehrt hat, kennt sie nicht. «Dass diese Väter trotzdem inhaftiert werden, ist unmenschlich, unverständlich und absolut unnötig», sagt Hartmann.

Amt verfügt Haft

Weil die Familie von Amir in einem Bundesempfangszentrum lebt, veranlasste das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Inhaftierung. Auf Anfrage teilt dieses mit, dass die Dublin-Haft «nur im Einzelfall bei erheblicher Gefahr des Untertauchens zur Sicherstellung des Vollzugs der Wegweisung angeordnet werden». Dies sei durch Indizien gegeben, wie beispielsweise «Nichtbefolgen behördlicher Anordnungen, wie zum Beispiel die Verletzung der Mitwirkungspflicht oder dem Einreichen mehrerer Asylgesuche unter verschiedenen Identitäten». Einzelne Fälle kommentiert das SEM nicht und verweist bei der Nachfrage betreffend die Familienväter auf die gesetzlichen Grundlagen.

Das Vorgehen der Behörden kritisiert neben dem regionalen Solinetz auch die Schweizerische Flüchtlingshilfe, wie deren Mediensprecher Stefan Frey sagt: «Aus unserer Sicht und Erfahrung wird die Inhaftierung von Personen im Dublin-Verfahren oftmals zu leichtfertig angeordnet.» Diese müsse «Ultima Ratio» sein: «Die Haft darf nur veranlasst werden, wenn keine weniger einschneidenden Massnahmen ausreichend erscheinen», sagt Stefan Frey. Dafür müsse eine erhebliche Fluchtgefahr vorliegen, was in jedem Einzelfall zu prüfen sei. Das sieht auch Nathalie Poehn, Geschäftsleiterin der Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht, so: «Wie der Fall geschildert ist, handeln die Behörden völlig unverhältnismässig. Rückschaffungen in dieser Art und Weise sind skandalös.»

Bei einer Familie handle es sich um besonders verletzliche Personen. Deshalb sei in diesen Fällen eine hohe Vorsicht geboten, sagt Poehn: «Es ist absolut unnötig, einen Vater ohne Vorwarnung abzuführen und dann auch noch in Handschellen vor seinen Kindern.» Sie fordert die Behörden auf, die Umstände der Familie – wie in Amirs Fall die Krankheit seiner Frau – zu berücksichtigen. Sei eine Haft notwendig, müsse der Betroffene und seine Angehörigen zudem über die Gründe aufgeklärt werden.

Keine Aufklärung

Amir wusste nicht, wieso er im Bässlergut sass. Am fünften Tag wurde seine Haft um weitere zehn Tage verlängert. Für Amir eine Katastrophe: «Meine Frau ist krank. Sie und die Kinder brauchen mich. Sie können nicht einmal alleine einkaufen», sagt er. Das habe er auch dem Beamten erklärt. Die Antwort: ein Achselzucken. Amir bat darum, dass er in Handschellen zurück zu seiner Familie könnte. Er schlug vor, das Asylheim nicht zu verlassen und seinen Pass bei der Polizei zu hinterlegen.

Die Antwort war stets dieselbe; Amir blieb in Haft. «Wie sollen meine Kinder das verstehen, wenn nicht mal ich es begreife? Ich sass noch nie in meinem Leben im Gefängnis. Niemals hätte ich gedacht, dass mir dies passiert: Ohne etwas Unrechtes getan zu haben, inhaftiert zu sein», sagt Amir. Nach 15 Tagen kam er frei. Am selben Tag reiste er mit seiner Familie zurück nach Deutschland.

*Name geändert. Die Angaben beruhen auf den Aussagen von Amir.