Es ist eine bemerkenswerte Wende im Fall jenes Feldweibels L.* der Basler Polizei, dem die Schändung einer Kollegin im Nachgang zu einem Teamausflug im Baselbiet vorgeworfen wird: Dieses Verfahren wird eingestellt. Am Mittwoch wandte sich sein Anwalt Andreas Noll an die Medien: «Das Verfahren betreffend den Ausflug im August letzten Jahres wird gemäss Schlussmitteilung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 18. Februar 2017 aufgrund der tatsächlichen und rechtlichen Feststellungen aller Voraussicht nach mit einer Einstellungsverfügung erledigt werden.»

Staatsanwaltschaftssprecher Nico Buschauer bestätigt dies gegenüber der bz. Zu den Gründen, die wohl zur Verfahrenseinstellung führen, äussert sich Buschauer nicht. Die schweizerische Strafprozessordnung kennt mehrere Möglichkeiten, die eine Einstellung des Verfahrens nach sich ziehen. Etwa, wenn sich der Tatverdacht nicht erhärtet, Gründe zur Rechtfertigung der Straftat vorliegen oder Prozessvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Für Noll hingegen ist der Fall klar: «Eine Schändung hat es nicht gegeben. Das war nur der Vorwurf, der sich nunmehr aufgelöst hat, sodass dieses Verfahren eingestellt wird.»

Viele offene Fragen

Noll nimmt zu weiteren Anschuldigungen rund um den sonderbaren Fall Stellung. So wurde mehrfach kolportiert, die Szene sei von einem weiteren Mitarbeiter der Polizei gefilmt worden. Noll sagt: «Einen Film hat es nie gegeben. Das ist Polizeitratsch.» Auch die bz hat erhärtete Hinweise darauf, dass sich in den Akten zu diesem Fall kein Filmmaterial befindet. Unklar bleibt vor diesem Hintergrund, weshalb insgesamt vier Personen der basel-städtischen Polizei in das Verfahren involviert sind.

Weitere Fragen stellen sich zudem, warum Polizeikommandant Gerhard Lips unlängst in einem Interview gegenüber der bz ausgesagt hat, dass er den betreffenden Mitarbeiter loswerden möchte. Dies lässt jenen Teil aus dem Schreiben des Anwalts zumindest unplausibel erscheinen: Er schreibt, die Polizeileitung habe «auf eine Kündigung von L. verzichtet und die Freistellung aufgehoben.» Vielmehr hat die Personalrekurskommission die Beschwerde des Mitarbeiters gutgeheissen und den Beamten zurück in den Dienst beordert. Auch die Kündigung scheint lediglich aufgehoben, denn Lips sagte: «Wenn ein Strafverfahren drei Jahre dauert, sind uns in dieser Zeit personalrechtlich die Hände gebunden: Wir können nichts entscheiden, das Verfahren ist sistiert.»

Weiter hängig ist zudem die zweite Strafanzeige gegen L., welche die Basler Kantonspolizei im März eingereicht hat. Die bz hat dies in ihrer Ausgabe vom Dienstag publik gemacht. L. wird in diesem Zusammenhang vorgeworfen, Bildmaterial einer Frau erstellt zu haben, die sich während eines Spitalaufenthalts auf einem Gefangenentransport entkleidet hat. Auch hier sei «kein Film» erstellt worden, sagt Noll. Ob der Polizist stattdessen einfach Fotos angefertigt hat, bleibt offen.

Noll spricht von einer «momentanen polemischen Hetzjagd gegen unseren Klienten in den Medien, von der wir in voller Aktenkenntnis sagen können, dass sie weitgehend nicht der Wahrheit entspricht». In diesem Zusammenhang hält die bz fest, dass sie zu jeder Zeit geschrieben hat, dass die Unschuldsvermutung gelte.

* Name der Redaktion bekannt.