Erlenmatt

Viele Basler Bauprojekte sind arg in Schieflage – der Kanton gerät in Erklärungsnot

Das Basler Bau- und Verkehrsdepartement gerät in Erklärungsnot. Gleich mehrere Grossprojekte des Kantons stehen still. Und die Geschäftsprüfungskommission fordert Antworten.

Eigentlich sollten hier Jugendliche auf Skateboards umherfahren, frischgebackene Eltern würden den Kinderwagen durch den schattigen Baumhain schieben, eine Grossmutter würde vor der Trendsporthalle auf ihre Enkelin warten. Eigentlich wäre die riesige brachliegenden Fläche im neuen Basler Quartier Erlenmatt seit 2018 bebaut, begrünt, belebt. Eigentlich. Denn für das Projekt «Stadtterminal» genehmigte der Grosse Rat vor fünf Jahren 20,5 Millionen Franken.

Bisher ist jedoch nichts geschehen. Das «Stadtterminal» mit Trendsporthalle, Jugendtreff, Park und Spielfläche ist nicht mal annähernd erkennbar. Das kritisiert die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Grossen Rats in ihrem neusten Bericht – «Stillstand», schreibt sie dazu.

So soll das «Stadtterminal» mal aussehen. (Visualisierung)

So soll das «Stadtterminal» mal aussehen. (Visualisierung)

BVD wird fehlende Transparenz vorgeworfen

Auf Nachfrage der GPK kann das Erziehungsdepartement (ED), das die zukünftigen Nutzer vertritt, keine Fragen zu Zeitplan oder Verzögerungsgrund beantworten. Dafür sei das Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) zuständig. Die Medienstelle verwies diese Zeitung auf Antworten des Regierungsrats auf politische Vorstösse. Baudirektor Hans-Peter Wessels war nicht erreichbar und neue Informationen zum Stand des Projekts «Stadtterminal» liessen sich nicht in Erfahrung bringen.

Diese fehlende Auskunftsfreudigkeit kritisiert die GPK in ihrem Bericht: «Die GPK erwartet vom BVD die erforderliche Transparenz zu schaffen und umgehend die nötigen Massnahmen zu treffen.» Kommissionspräsident und SP-Grossrat Christian von Wartburg ergänzt gegenüber der bz: «Es scheint kein grosses Bauprojekt zu geben, bei dem in den vergangenen Jahren alles nach Plan gelaufen ist.»

Erlenmatt reiht sich in Warteschlange ein

Die Brache im Erlenmatt-Quartier ist also nur ein Beispiel. Da gibt es das Biozentrum, das bis zu 110 Millionen Franken mehr kosten wird. Derzeit untersucht die GPK als Parlamentarische Untersuchungskommission das Projekt. Dann gibt es den Neubau von Naturhistorischem Museum und Staatsarchiv: Der ursprüngliche Terminplan kann nicht eingehalten werden. Statt 2023 soll das Bauwerk erst 2026 fertigwerden, auch wegen Verhandlungen mit dem WWF. Über die Gründe für die Verzögerung und deren finanzielle Auswirkungen schweigt der Regierungsrat bisher.

Zuletzt steht auch der Neubau des Amts für Umwelt und Energie auf wackeligen Beinen. Der vom Regierungsrat erstellte Zeitplan ist obsolet, denn die Inbetriebnahme war für den Winter 2018/2019 versprochen worden.

Roche-Turm wächst, kantonale Projekte liegen still

«In der Summe muss man schon stutzig werden», sagt von Wartburg. Der Regierungsrat habe keine zufriedenstellenden Erklärungen geben können. Darum die Forderung nach mehr Transparenz, gerade bei teuren Grossprojekten des Kantons. «Ich sehe ein, dass Grossbauten komplex und schwierig sind. Aber wenn es jemand im Griff haben sollte, dann doch das Baudepartement», so von Wartburg. 

Der GPK-Präsident kann im Moment nur spekulieren, warum gleich mehrere Grossprojekte in Basel schief laufen. «Es kommt schon der Verdacht auf, dass man sich mit all den Projekten überfordert hat.» Vielleicht seien es zu viele Bauvorhaben, vielleicht funktioniere das Dreirollenmodell nicht, vielleicht seien Bauleitung oder Management ungenügend. Klar ist, dass der Regierungsrat den GPK-Bericht beantworten muss. Und dass die Forderung nach Transparenz im BVD bestehen bleibt.

Für die Bevölkerung im Erlenmatt heisst es weiterhin: warten. Laut Regierungsrat kann der Baubeginn für das «Stadtterminal» frühestens 2023 beginnen. Zudem ist noch unklar, ob das Projekt abgeändert, verkleiner oder gar an einen anderen Standort verschoben wird.

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