Riehen
Warnung trotz Millionen-Überschuss in Riehen

Riehen schreibt einen Gewinn von fast neun Millionen Franken. Es bleibt aber ein strukturelles Defizit. Die Zahlen ähneln sich genauso wie die Erklärungen durch den zuständigen Gemeinderat Jahr für Jahr.

Tobias Gfeller
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Kinderfreundliche Gemeinde: Viele junge Familien ziehen nach Riehen. Auch wenn das kostenintensiv ist, wird der Zuzug vom Gemeinderat als positiv bewertet.

Kinderfreundliche Gemeinde: Viele junge Familien ziehen nach Riehen. Auch wenn das kostenintensiv ist, wird der Zuzug vom Gemeinderat als positiv bewertet.

Nicole Nars-Zimmer

Der im Juni präsentierte Geschäftsbericht zeigt für das vergangene Jahr einen Überschuss von über 8,8 Millionen Franken. Budgetiert war ein Verlust von 4,6 Millionen Franken. Die Nettokosten der Produktgruppen sind auch 2019 weiter gestiegen und betrugen 116 Millionen Franken. In den vergangenen beiden Jahren lagen die Überschüsse bei 3 beziehungsweise 4,7 Millionen Franken.
Wiederum waren es Sondereffekte – dieses Mal höher ausgefallene Vermögenssteuern
(+ 9 Millionen Franken) – die für das positive Jahresergebnis sorgten. Zudem lagen die Ausgaben in den Bereichen «Gesundheit und Soziales» und «Mobilität und Versorgung» unter Budget. «Das Geschäftsjahr 2019 muss als ausserordentlich betrachtet werden und wurde massgeblich von der überdurchschnittlichen Entwicklung der Kapitalmärkte in den Jahren 2017 und 2018 bestimmt», resümiert Gemeinderat Daniel Albietz (CVP).

Gemeinde steht auf «stabilen Füssen»

Es ist in Riehen fast schon zur Normalität geworden, dass der Gemeinderat einen Verlust budgetiert und dann eineinhalb Jahre später einen Gewinn präsentiert.

Albietz spricht trotzdem von einem drohenden strukturellen Defizit. «Das Ausbleiben von ausserordentlichen, nicht planbaren Sondereffekten auf der Ertragsseite, wie in den vergangenen Jahren regelmässig der Fall, hätte ein strukturelles Defizit zur Folge.» Der Gemeinderat werde genau beobachten, ob die Steuerfusssenkungen der vergangenen Jahre und die durch den Finanz- und Lastenausgleich zusätzlich vom Kanton übernommenen Aufgaben langfristig wirklich zu einem strukturellen Defizit führen werden. Albietz stellt aber klar, dass die Gemeinde finanziell nach wie vor auf «stabilen Füssen» stehe.

Junge Familien ziehen nach Riehen

Doch vor allem in den Bereichen «Gesundheit und Soziales» und «Bildung und Familie» steigen die Ausgaben seit Jahren kontinuierlich an. Weil Riehen zuletzt wieder beliebter bei jungen Familien wurde und dadurch die Schülerzahlen anstiegen, hatte dies neben den direkten Ausgaben an den Schulen einen finanziellen Rattenschwanz mit steigenden Ausgaben für die verschiedenen Betreuungsangebote zur Folge. Zudem habe der Anbruch des digitalen Zeitalters an den Schulen einen Investitionsschub ausgelöst. Trotzdem wertet Albietz den Zuzug dieser Familien als positiv, auch wenn diese zurzeit noch sehr kostenintensiv seien. «Sie sichern langfristig unsere Steuereinnahmen.»

Einen Ausblick auf das laufende Geschäftsjahr will und kann Albietz noch nicht vornehmen. Es müsse aber wegen der Coronakrise, in deren Zusammenhang der Gemeinderat substanzielle Unterstützungsmassnahmen beschlossen hat, mit einem «erheblichen» Rückgang bei den Steuererträgen und mit steigenden Kosten im Bereich Soziales gerechnet werden.