Wochenkommentar
Wenn sich Manager im Staatsdienst wie Hechte im Karpfenteich verhalten

Am Freitagabend hat das Basler Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) den Bericht der Finanzkontrolle über die BVB veröffentlicht. Das Gute daran: Das BVD schafft Transparenz. Die schlechte Nachricht: Der Bericht offenbart ein riesiges Durcheinander.

Matthias Zehnder
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Sie fahren durch die Stadt, als wäre nichts gewesen: Die grünen BVB-Trams.

Sie fahren durch die Stadt, als wäre nichts gewesen: Die grünen BVB-Trams.

Nicole Nars-Zimmer

Am Freitagabend hat das Basler Bau- und Verkehrsdepartement (BVD) den Bericht der Finanzkontrolle über die BVB veröffentlicht. Solche Berichte bleiben normalerweise unter Verschluss. In diesem Fall musste der Bericht jedoch in öffentlichem Interesse zugänglich gemacht werden. Das ist die gute Nachricht: Das BVD schafft Transparenz.

Die schlechte Nachricht: Der Bericht offenbart ein riesiges Durcheinander. Verwaltungsratspräsident Gudenrath gewährt Direktor Baumgartner eine Dienstwohnung und einen Dienstwagen, obwohl es dafür im Kanton Basel-Stadt keine rechtliche Grundlage gibt. Direktor Baumgartner und GL-Mitglied Brunner lassen sich Überstunden im fünfstelligen Bereich auszahlen, obwohl die Arbeitszeitverordnung die Barauszahlung von Überstunden für Mitarbeitende ihrer Lohnklasse ausschliesst. Kinder von VR- und GL-Mitgliedern kommen zu gut bezahlten Ferienjobs in der Firma ihrer Väter. Was für ein Kuddelmuddel.

Martin Gudenrath und Jürg Baumgartner wollten das Powerduo sein, das aus dem verschnarchten Staatsbetrieb BVB ein modernes, marktorientiertes Verkehrsunternehmen macht, das in der Champions League spielt. Die Titelseiten der Zeitungen haben die beiden jetzt erobert - aber nicht mit ihrer Arbeit, sondern mit ihrem Abgang. Doch das Debakel bei den BVB ist nicht einfach die Geschichte von zwei Männern, die gestrauchelt sind. Es ist ein Fall Staatsbetrieb vs. Marktwirtschaft.

Die BVB waren über 100 Jahre lang ein klassischer Staatsbetrieb. Als am 6. Mai 1895 die ersten Trams in Basel fuhren, wurden sie zum ersten Mal in der Schweiz nicht von einer privaten, sondern von einer staatlichen Behörde betrieben: den «Basler Strassenbahnen». 2006 wurden die BVB verselbstständigt als öffentlich-rechtlicher Betrieb mit Selbstverantwortung, auch im Rechnungswesen.

Ob BVB, IWB oder Spitäler - von einer solchen Auslagerung erhofft sich der Staat, dass das Unternehmen agiler wird, sich stärker an den Kunden orientiert und sich damit besser bewährt am Markt. Ausgelagerte Unternehmen werden des- halb von markterprobten Managern geführt. Und die verhalten sich ganz offensichtlich im ehemaligen Staatsbetrieb wie Hechte im Karpfenteich.

Doch ob Staatsabteilung oder ausgelagertes Unternehmen - BVB und IWB sind immer noch in erster Linie den Bürgern im Kanton verpflichtet. Zum einen, weil sie dem Kanton gehören, zum anderen, weil sie eine Leistung erbringen, welche die Bürger nirgendwo sonst beziehen können. Manager, die einen Staatsbetrieb übernehmen, können sich deshalb nicht gleich verhalten, wie ihre Kollegen in der Privatwirtschaft, weil sie auch dem Gemeinwohl verpflichtet sind. Auch im ausgelagerten Staatsbetrieb bleiben sie Staatsdiener, einfach mit den Mitteln der freien Marktwirtschaft. Die BVB ist auch unter neuem Management für die Bürger da.

Die BVB brauchen keine tollen Hechte mehr, die viel versprechen und sich selbst noch mehr gönnen. Sie brauchen eine Führung, die zupackt, aufräumt und sich dann mit Tatkraft, aber auch mit einer gewissen Bescheidenheit daran macht, das Unternehmen weiterzuführen. Es benötigt einen Manager, der zugleich Staatsdiener sein kann. Im besten Sinn des Wortes: Diener an der Allgemeinheit.