Einbürgerungen
Wer Basler sein will, muss tief in die Tasche greifen – Soll der Schweizer Pass jetzt günstiger werden?

Basler werden kann teuer sein. Die Bürgergemeinde hat das Problem erkannt und reagierte mit verschiedenen Aktionen – was Einbürgerungen in Basel rasant ansteigen liess.

Benjamin Rosch
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Ist der Schweizer Pass zu teuer?

Ist der Schweizer Pass zu teuer?

zvg

Basler zu werden ist nicht schwer, teuer dafür sehr. Im vergangenen Jahr hat die Stadt Basel 536 Aufnahmen gutgeheissen, 19 zurückgestellt und nur eine einzige Ablehnung ausgesprochen. Wer sich bewirbt, hat trotz kniffliger Fragen im Einbürgerungsgespräch gute Chancen, in das Bürgerrecht der Stadt aufgenommen zu werden. Dafür muss er aber auch in die Tasche greifen. Ausländische Staatsangehörige mit Geburtsland Schweiz über 25 Jahren blechen 1300 Franken an die Gemeinde Basel, 850 Franken an den Kanton und 100 Franken an den Bund.

Das ist deutlich mehr, als etwa die Stadt Zürich verlangt. In der Schweiz geborene Ausländer bezahlen nach dem 25. Lebensjahr 500 Franken, der gleiche Betrag fällt auch auf Kantonsebene an. In der Stadt Bern bewegen sich die Kosten derzeit auf ähnlichem Niveau wie in Basel, nach einem Vorstoss der Ratslinken prüft der dortige Stadtrat allerdings eine Reduktion der Gebühren.

So soll es auch in Basel geschehen. Zumindest wenn es nach Bürgergemeinderat Pierre-Alain Niklaus aus dem Grünen Bündnis geht. In einer Interpellation fordert er eine Kostenüberprüfung. «Die Höhe der Einbürgerungsgebühren stellt für Personen, die in eher bescheidenen Verhältnissen leben, eine hohe Belastung dar», schreibt Niklaus. Aus staats- und integrationspolitischen Überlegungen sei dies «problematisch».

Der Bürgerrat muss nun über Sparmassnahmen im Einbürgerungsprozess nachdenken. Etwa, ob sich die Einbürgerungskommission verkleinern liesse. Diese besteht heute aus 12 Mitgliedern, die in zwei Kammern tagen. Auf kantonaler Ebene blieb ein ähnlich gelagerter Vorstoss ohne Folgen: Vor einigen Jahren blitzte die SP bei der Regierung ab, als sie die kantonalen Einbürgerungsgebühren in Zweifel zog.

Bürgerrechtsgesetz

Bund muss richten

Die Bürgergemeinden von Basel, Riehen und Bettingen sehen im neuen Bürgerrechtsgesetz, das der Grosse Rat letzten Herbst verabschiedet hat, Bundesrecht verletzt. Dies berichtet «Online-Reports» unter Berufung auf Bürgergemeinderat Stefan Wehrle. Das Parlament hat einen Automatismus festgelegt, wonach kein Test mehr in Geschichte, Geographie, Gesellschaft und Politik zu leisten habe, wer hier die gesamte obligatorische Schule in Basel-Stadt besucht habe.

«Es ist viel Geld», sagt Beatrice Isler, für die CVP sowohl im Bürgergemeinderat wie auch im Kantonsparlament. Immer wieder machten Gesuchsteller von der Möglichkeit Gebrauch, die Gebühren in Raten abzuzahlen. «Wir bewegen uns mit unseren Gebühren im Schweizer Mittelfeld», sagt hingegen ihr Parteikollege und Präsident der Einbürgerungskommission, Stefan Wehrle. Die Bürgergemeinde arbeite kostendeckend, nicht mehr. «Wir haben kein eigenes Einkommen.

Würde man die Gebühren senken, müsste das Geld woanders herkommen», sagt er. Einsparpotenzial sieht er in der aktuellen Handhabe kaum. Definitive Antworten liegen im Juni vor, auf dann ist das Anliegen traktandiert. Für die Bürgergemeinde besteht ein Interesse an zusätzlichen Einbürgerungen. Von Ausländern, aber auch von Schweizern, die nicht über das Basler Bürgerrecht verfügen. Während in den vergangenen Jahren die Wohnbevölkerung stetig zunahm, schwand der Anteil von Baslerinnen und Baslern in der Stadt. 2016 zählte Basel nur noch 53'355 Bürger.

Problem erkannt, Aktion lanciert

Inzwischen sind es wieder ein bisschen mehr, denn die Bürgergemeinde hat das Problem erkannt und reagierte mit verschiedenen Aktionen. So erhalten etwa hier geborene Ausländer bis zum 19. Lebensjahr den Schweizer Pass gratis. Das hat zu einem regelrechten Run geführt. «Rund 800 Personen haben sich gemeldet», sagt etwa Wehrle. Gerade für Familien wird der Erwerb des Schweizer Bürgerrechts damit deutlich erschwinglicher. Das drückt sich auch in gestern veröffentlichten Zahlen aus: «2017 liessen sich 949 ausländische Staatsangehörige, 2016 deren 538 im ordentlichen Verfahren einbürgern», schreibt das Migrationsamt in einer Mitteilung.

Die Differenz erkläre sich unter anderem damit, dass die Familiengesuche zugenommen hätten. Ein weiterer Grund dürfte darin zu finden sein, dass das Migrationsamt aus Eigeninitiative Personen anschreibt, welche die Wohnsitzvoraussetzungen zur Einbürgerung erfüllen. 2018 waren es bereits 3800 in Basel wohnende Besitzerinnen und Besitzer eines ausländischen Passes, die Post von den Behörden erhalten haben.

Zudem steht Basel im innerkantonalen Vergleich hervorragend da. In Bettingen kostet das erwähnte Beispiel nämlich 1400 Franken und in Riehen sogar satte 1950 Franken.

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