BVB

Wessels wird heftig kritisiert – und sagt: «Ich trete nicht zurück!»

Hat für alles eine Erklärung parat: Hans-Peter Wessels weht wegen des BVB-Skandals erneut ein kalter Wind entgegen. KEYSTONE

Hat für alles eine Erklärung parat: Hans-Peter Wessels weht wegen des BVB-Skandals erneut ein kalter Wind entgegen. KEYSTONE

Ein Interview wirbelt die BVB-Affäre neu auf – Regierungsrat Hans-Peter Wessels verteidigt weiterhin sein Handeln. Die Rücktrittsforderung der ehemaligen Verwaltungsräte ignoriert der Baudirektor.

Die Wirren um die einstigen Machenschaften in den Basler Verkehrsbetrieben (BVB) gehen weiter. Fast ein Jahr nach dem ersten Eklat und einige Tage nach der Veröffentlichung des Berichtes der grossrätlichen Geschäftsprüfungskommission (GPK) packt ein ehemaliger BVB-Verwaltungsrat aus.

In einem Interview mit dem bz-Schwesternblatt «Schweiz am Sonntag» kritisiert Dominik Egli Regierungsrat Hans-Peter Wessels, der als Vorsteher des Bau- und Verkehrsdepartements die Aufsicht über die ausgelagerten BVB hat. Als Grund für den späten Zeitpunkt nennt Egli die «definierten Abläufe», an die er sich gehalten habe. Was er zu sagen hat, ist wenig schmeichelhaft für Wessels. Egli wirft ihm vor, im Krisenmanagement versagt zu haben und fordert ihn zum Rücktritt auf.

Auf Anfrage der bz sagt Wessels: «Ich werde nicht zurücktreten.» Im Gegenteil sei es jetzt sein Job, «Missstände gründlich und schnell zu beheben, statt den Bettel hinzuwerfen.» Die Vorwürfe Eglis weist Wessels entschieden zurück. So habe er entgegen der Darstellung Eglis rasch gehandelt und die Kritik der Verwaltungsräte stets ernst genommen. Egli sagt, Wessels habe einen Monat verstreichen lassen, bis er kritische Fragen der Verwaltungsräte zu Ungereimtheiten innerhalb der BVB an die Finanzkontrolle (Fiko) weitergeleitet habe.

«Habe Vorwürfe ernst genommen»

Wessels streitet das ab und betont, schnell gehandelt zu haben: Obwohl Fiko-Leiter Daniel Dubois zum besagten Zeitpunkt Anfang August 2013 in den Ferien gewesen sei, habe er diesen per Mail informiert. Und auch danach habe er alles unternommen, um den Prüfungsauftrag rasch herausgeben zu können. «Unter dem Gesichtspunkt, dass ich sofort die Finanzkontrolle eingeschaltet habe, ist die Behauptung falsch, ich hätte die Verwaltungsräte nicht ernst genommen», sagt Wessels. Dass die Finanzkontrolle ihre Untersuchung erst Mitte Dezember beendet hatte, sei nicht auf seine Nachlässigkeit zurückzuführen, sondern unter anderem auf ergänzende Hinweise von Whistleblowern im Herbst. Im Oktober hätten sich solche mit konkreten Hinweisen an die Ombudsstelle gewendet. «Wegen der brisanten Vorwürfe habe ich den Prüfungskatalog im Oktober durch die neuen Fragen zum dritten Mal erweitern lassen.»

Deshalb habe sich der Bericht verzögert, doch das Warten habe sich gelohnt: «Nur aufgrund dieses dritten Fragekataloges hat die Fiko festgestellt, dass die BVB das Submissionsgesetz systematisch umgangen haben», sagt Wessels. Bei den Fragen des Verwaltungsrates seien die unrechtmässigen Spesen und andere Vergütungen des damaligen BVB-Direktors Jürg Baumgartner und von Vizedirektor Franz Brunner Thema gewesen, nie aber Submissionen.

Auch den Vorwurf Dominik Eglis, den damaligen Verwaltungsratspräsidenten Martin Gudenrath das Mandat nicht wie von Egli verlangt im Sommer entzogen zu haben, akzeptiert Wessels nicht: «Für mich war klar: Ich warte den Fiko-Bericht ab, bevor ich personelle Konsequenzen ziehe.» Der grüne Grossrat Michael Wüthrich, der mit Egli im Verwaltungsrat sass, kontert: «Wessels hätte Gudenrath mindestens freistellen müssen, um den Verwaltungsrat wieder handlungsfähig zu machen.» Die rechtlichen Grundlagen wiesen dem Präsidenten eine Schlüsselrolle zu, da dieser aber mit angeschuldigt gewesen sei, hätten die anderen Verwaltungsräte ihre Arbeit nur ohne ihn konsequent weiterführen können. Wüthrich hatte neulich Wessels’ Rücktritt gefordert, allerdings wegen dessen «inkonsequenter Verkehrspolitik».

Auch SVP-Grossrat Patrick Hafner hat als ebenfalls abgewählter Verwaltungsrat einiges zur Affäre zu sagen. Auch hier geht es um die Frage: Wer hat wann was gewusst? Hafner: «Ich habe Wessels bereits im Mai vergangenen Jahres am Rande einer Grossratssitzung darauf hingewiesen, dass im Verwaltungsrat einiges schief läuft.» Doch statt dass sich etwas getan habe, sei er von Gudenrath als «unkooperativ» bezeichnet worden: «Im Nachhinein betrachte ich diese Beurteilung als Auszeichnung.» Zu den Rücktrittsforderungen seines ehemaligen Kollegen Egli will er sich nicht äussern, nur so viel: «Wessels muss selber wissen, was für ihn ein Rücktrittsgrund wäre.»

Wessels bestätigt, dass er mit Hafner im Rathaus kurz übers Thema gesprochen habe, hat aber auch hier eine Erklärung: «Ich wusste, dass die Verwaltungsräte die Probleme besprechen werden.» Alles Weitere habe sich dann Ende Juli «konkretisiert».

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