Parking - Wessels zu Kompromiss bei Parking: «Riesiger Schritt für das Leben in der Stadt»

Herr Wessels, seit zehn Jahren diskutiert die Stadt über ein neues Parking in Innenstadt-Nähe. Nun ist ein Grundsatzentscheid unter Dach und Fach. Wie fühlen Sie sich?

Hans-Peter Wessels: Ich freue mich, dass der Grosse Rat nach langer Debatte mit vielen Anträgen der bereinigten Vorlage letztlich mit grossem Mehr zugestimmt hat. Derart deutliche Resultate sind in Verkehrsfragen selten. Daher bin ich zuversichtlich, dass der Kompromiss hält.

Mit anderen Worten: Sie gehen davon aus, dass rot-grüne Kreise auf ein Referendum verzichten.

Ich bin zuversichtlich. Mit der Verknüpfung zur Sperrung der Mittleren Brücke für den Autoverkehr, die der Grosse Rat beschlossen hat, macht ein Referendum aus grüner Perspektive keinen Sinn: Es würde bloss den ausgehandelten Kompromiss gefährden.

Sie haben sich in ungewöhnlich deutlichen Worten für das Parking und für die Verknüpfung mit der Sperrung der Mittleren Brücke starkgemacht. Weshalb?

Ich habe mich bereits vor meiner Wahl in die Regierung für dieses Parking ausgesprochen. An dieser Meinung habe ich festgehalten. Der nun verabschiedete Kompromiss mit der Sperrung der Brücke erlaubt es, in vernünftiger Zeit eine fussgängerfreundliche Innenstadt zu realisieren. Ich bin überzeugt, dass dieser Entscheid für die Geschäfte und das Leben in der Stadt einen riesigen Schritt vorwärts bedeutet.

Aus Ihrer Partei sind in letzter Sekunde neue Bedingungen für den Bau des Parkings eingebracht worden So wurde die Sperrung des St. Alban-Grabens gefordert. Daran konnten Sie keine Freude haben.

Stimmt. Sperrt man diese Verkehrsachse in beide Richtungen, würde dies am Aeschenplatz zu massiven Staus führen. Zudem finde ich es wichtig, dass wir eine konsistente und verlässliche Politik betreiben: Knapp zwei Jahre nach der Volksabstimmung zur Teilsperrung der Elisabethenstrasse sollten nicht wieder Teilaspekte des damaligen Beschlusses aufs Tapet gebracht werden. Ich möchte aber betonen: Ein substanzieller Teil der SP-Fraktion hat den Kompromiss mitgetragen.

Nun liegt ein Grundsatzentscheid auf dem Tisch. Mit dem Bau begonnen werden kann gleichwohl noch nicht: Zuerst muss die Sperrung der Mittleren Brücke besiegelt sein.

Nun liegt der Ball bei der IG Kleinbasel. Sie kann die Unterschriftensammlung einstellen und relativ rasch erklären, dass sie ihre Initiative «für eine offene Mittlere Brücke» zurückziehen wird. Diese Hoffnung habe ich. Tut die IG das nicht, dann müssen wir die Abstimmung abwarten. Dies würde den Bau des Parkings um sicher ein Jahr verzögern.

Wann kann mit dem Bau des Kunstmuseum-Parkings frühestens begonnen werden?

Nachdem Klarheit über die Mittlere Brücke herrscht, müssen submissionsrechtliche Fragen geklärt werden. Das anschliessende Baugesuch-Verfahren dauert drei Monate. Es ist ein anspruchsvoller Bau, den es zu koordinieren gilt mit dem Erweiterungsbau des Kunstmuseums. Letzterer wird 2015 eröffnet. Das Parking wird sicher erst nachher fertiggestellt werden können.

Lassen sich Erweiterungsbau des Kunstmuseums und Parkings parallel realisieren?

Im Prinzip ja. Damit beide Vorhaben aneinander vorbeikommen, sind allerdings eine Reihe ingenieurtechnische Fragen zu klären. Zudem müssen wir uns genau überlegen, wie in dieser Zeit der oberirdische Verkehr organisiert wird. Die Trams müssen durchgehend verkehren können. Auf engstem Raum zwei Grossbaustellen zu organisieren, ist nicht einfach.