Es war mitten am Nachmittag, als in der Kleinbasler Dreirosenanlage die Polizisten mehrere Männer kontrollierten. Sie hatten von der Staatsanwaltschaft einen Fahndungsauftrag nach einer bestimmten Person erhalten und gingen auf die jungen dunkelhäutigen Männer zu, die im Schatten eines Baumes sassen.

Der Umgangston war rau, Passanten mischten sich ein, es kam zur Eskalation: «Im Verlauf dieser Kontrolle näherten sich Passanten, störten die Polizei bei ihrer Arbeit und stachelten die Kontrollierten zur Gegenwehr auf. Ein Polizist wurde in der Folge von einer der kontrollierten Personen ins Gesicht geschlagen und musste zur Abklärung ins Spital», schrieb die Polizei.

In der «Tageswoche» meldete sich nun am Dienstag ein Journalist zu Wort, der ebenfalls zufällig vor Ort gewesen war. Er vermutet laut eigener Schilderung, dass er ebenfalls im Verdacht stünde, die Aktion gestört zu haben. Denn er spielte dort laut Augenzeugenbericht mit seiner fünfjährigen Tochter, als er die Polizei ermahnte, die ruppige Kontrolle nicht vor spielenden Kindern durchzuführen. Video-Aufnahmen im Artikel geben einen Eindruck von der Kontrolle.

Fahndung war zielgerichtet

Auf Anfrage der bz sagt Peter Gill, Sprecher der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt allerdings, dass er diese Schilderung auch einzig von der Lektüre des Artikel kenne. Hingegen wurden andere Personen von der Polizei angezeigt, die behindernd auf die Kontrolltätigkeit eingewirkt hatten. «Wir klären derzeit die vorliegenden Anzeigen ab», so Gill. Die Kritik am Vorgehen der Kantonspolizei müsse allerdings direkt von dieser behandelt werden.

Die Staatsanwaltschaft erteile als Strafverfolgungsbehörde die Fahndungsaufträge, wie die Polizei dabei vorgehe, sei Sache der Polizei. Gill betont jedoch, dass die Kontrolle aufgrund eines konkreten Tatverdachts durchgeführt wurde, die Fahnung also zielgerichtet war und entsprechende Merkmale der möglichen Täterschaft vorgelegen hätten, unter anderem auch der Aufenthaltsort im Kleinbasler Bereich der Dreirosenanlage.

Neue Dynamik

Damit nimmt die Staatsanwaltschaft dem Vorwurf des «Racial Profiling» zugleich den Wind aus den Segeln. Die Polizei hatte die Gruppe dunkelhäutiger Männer also nicht willkürlich kontrolliert, sondern weil ein entsprechender Fahndungsbeschrieb vorgelegen hatte.

Seit dem Fall eines Baslers, der bei der Kontrolle eines Schwarzen eingeschritten war, in der Folge vor Gericht stand und wegen Behinderung der Polizei vom Strafgericht verurteilt wurde, erhielt die Debatte darüber im Kanton wieder neuen Schwung.

Zumal selbst das Gericht am Prozess anfangs März festgehalten hatte, dass in jenem Fall bei der Kaserne tatsächlich wegen des Aussehens kontrolliert worden war. Ob die in der Polizeimeldung genannten Passanten die Kontrollierten tatsächlich deswegen zur Gegenwehr angestachelt hatten, ist offen; die Ermittlungen dauern noch an.

Drogenhandel im Park

Allerdings habe sich laut Toprak Yerguz, Sprecher der Justiz- und Sicherheitsdirektion, bereits vor Ort herausgestellt, dass die Kontrollierten in der Vergangenheit schon auffällig geworden waren, entsprechend sei eine vertiefte Abklärung durchgeführt worden. Die Dreirosenanlage steht regelmässig unter Beobachtung der Polizei, nicht nur bei gezielten Einsätzen. Regelmässig finden Patrouillen im öffentlichen Raum statt.

Dies, damit sich dort kein «Drogenumschlagplatz» entwickle, wie sich Yerguz in einer Stellungnahme auf die Schilderung des betroffenen Journalisten zitieren liess: «Gerade zum Schutz des sich dort befindenden Spielplatzes.»