Zollverwaltung
Gemüse-Streit: Schonfrist für deutsche Bauern

Deutsche Bauern dürfen weiterhin ihr Gemüse zu Sonderbedingungen in die Schweiz einführen. Die Zollverwaltung verschiebt die neuen Vorschriften und geht nochmals über die Bücher.

Jonas Hoskyn
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Gemüse von ennet der Grenze ist in Basel kaum wegzudenken.

Gemüse von ennet der Grenze ist in Basel kaum wegzudenken.

zVg

Im «Gemüsestreit» mit der Schweiz können grenznahe deutsche Bauern und Gärtnereien vorerst aufatmen. Das für den 1. Januar angedrohte Ende der zollfreien Lieferungen wird verschoben, wie die Deutsche Presse-Agentur (DPA) vermeldet. Darüber hat die Zollverwaltung deutsche Marktfahrer in einem Schreiben informiert.

Die 60 Jahre alten Richtlinie wurde Anfang Jahr von der Schweizer Zollverwaltung überraschend als nicht rechtskonform eingestuft. Seither versucht Basel-Stadt die Verantwortlichen zum Umdenken zu bewegen. Zuletzt wandte sich sogar Regierungspräsident Beat Jans direkt an den zuständigen Bundesrat Ueli Mauer.

Offenbar mit Erfolg: Die Einführung des neuen Regimes wird nun um ein Jahr verschoben, um die rechtliche Lage nochmals zu prüfen. «Wir werten dies als wichtigen Zwischenerfolg», sagt der Kantons- und Stadtentwickler Lukas Ott der Deutschen Presse-Agentur. Die bisherige Praxis der Zollbefreiung von Marktgütern im Dreiländereck verletze das Zollgesetz nicht und sei ganz im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und auch aus Sicht des Klimaschutzes.

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