Kommunale Abstimmung BS
Zonenordnung und Kabelnetz: Doppeltes Nein in Riehen

Das Riehener Stimmvolk sagt Nein zur Zonenordnung und damit Nein zu fünf Wohneinheiten pro Gebäude. Ebenfalls lehnen die Riehener Stimmenden den Verkauf des Kabelnetzes an die Firma Improware ab.

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Abstimmungen in Riehen

Abstimmungen in Riehen

Nicole Nars-Zimmer

Mit 4‘890 Nein gegen 2‘581 Ja-Stimmen haben die Stimmberechtigten das Referendum gegen die vom Einwohnerrat beschlossene Zonenordnung gutgeheissen, wie es in einer Mitteilung der Gemeinde heisst.

Der Einwohnerrat hatte im November 2014 beschlossen, in der neuen Zone 2R maximal fünf Einheiten pro Gebäude zuzulassen. Gegen diesen Beschluss wurde das Referendum ergriffen.

Das Referendumskomitee verlangte, dass in der Zone 2R wie ursprünglich vom Gemeinderat vorgeschlagen nur zwei Wohneinheiten pro Gebäude zulässig sein sollen.

Die Zonenordnung wird nun revidiert und dem Einwohnerrat nochmals vorgelegt. Stimmt der Einwohnerrat zu und wird kein Referendum ergriffen, wird die Zonenordnung zusammen mit dem Zonenplan dem Regierungsrat zur Genehmigung unterbreitet.

K-Netz bleibt im Besitz der Gemeinde

Die Stimmberechtigten haben ein zweites Mal deutlich Nein gesagt zum Verkauf des K-Netzes. Damit bleibt das K-Netz im Besitz der Gemeinde. Die Dienstleistungen (Internet, Telefonie, Fernsehen) werden vorerst weiterhin von Cablecom und, sofern der Einwohnerrat zustimmt, voraussichtlich ab 2017 neu von der Firma Improware angeboten. Diese hatte im Vorfeld das beste Angebot für den Betrieb des Netzes abgegeben.

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