Analyse zu den Wahlen in Basel-Stadt

Zum Zustand der Basler SVP oder: Wie man einfach Nationalrat wird

Flasche leer: Sebastian Frehner in seinem bittersten Moment. Wer hat Schuld? Die anderen.

Flasche leer: Sebastian Frehner in seinem bittersten Moment. Wer hat Schuld? Die anderen.

Es war bezeichnend. Nationalrat Sebastian Frehner war noch nicht abgewählt, schon hatte er im Wahlforum die Schuldigen für sein Scheitern gefunden. Es waren, wenig überraschend, die anderen. Allen voran die Bürgerlichen und ihre «desaströse» Wahlstrategie. Was faktisch nicht stimmt. Die Basler Büza hat mit Katja Christ einen Sitz gewonnen.

Das Unvermögen, Brücken zu Christdemokraten und Liberalen zu bauen, ist Frehners Vermächtnis. Er und seine Mitstreiter haben die SVP isoliert. Nicht inhaltlich, denn die SVP Basel-Stadt achtete stets auf eine Definitionsunschärfe gegenüber der radikaleren Mutterpartei. Das gipfelte darin, dass der frühere Parteipräsident Lorenz Nägelin sich bei unangenehmen Fragen zu nationalen Vorlagen auf das Wahlgeheimnis berief. Den Bürgerlichen kam das durchaus zupass. So liessen sich die Gemeinsamkeiten in der Finanzpolitik besser hervorheben. Der Grund für die bürgerlichen Berührungsängste mit der SVP sind denn auch die nicht enden wollenden Kalamitäten, die an der SVP kleben wie ein Kaugummi am Schuh.

«Ausser einem saftigen Sexskandal hat die Partei nichts ausgelassen», fasste die «NZZ» im April lakonisch zusammen, was die SVP Basel-Stadt in der letzten Legislatur umtrieb: Email-Affäre, Putschversuche, Wortbrüche. Immer wieder wird so der Machtkampf ruchbar, der die Partei seit Jahren beschäftigt. Wenn sich auch dessen Fronten verschieben, die Protagonisten bleiben. Die Hauptrollen besetzen Frehner, sein ehemaliger Sekretär Joël Thüring, Parteisoldat Eduard Rutschmann (aktuell Präsident). Alle machten am Wahlsonntag keine gute Falle. Frehner und Rutschmann hässelten im Fernsehen rum, auf Twitter gab Thüring den schlechten Verlierer. Das Trio hat nur aus einem Grund bis heute zahlreiche politische Tode überlebt: Der Basler SVP fehlt die Basis. Selbst zu richtungsweisenden Wahlen fanden wenige Mitglieder ihren Weg zur Generalversammlung. Die zweitgrösste Partei bekundete 2016 ernsthaft Mühe, ihre Grossratsliste voll zu kriegen.

Jetzt steht die Partei vor einem Wandel. In der SVP stehen erstmals seit Langem neue Kräfte bereit, welche unbefleckt von Intrigen ans Werk gehen und stattdessen mit politischer Arbeit für Aufsehen sorgen. Felix Wehrli etwa, der es vor rund einem Jahr in die Riehener Exekutive geschafft hat. Oder Pascal Messerli, der junge Fraktionspräsident. Und nicht zuletzt Pascal Brenneisen, der geschickt gewartet hat und dem sich nun die Chance zur Machtübernahme bietet. Profiliert er sich weiter als Vertreter der Wirtschaft, könnte er dringend benötigte Allianzen schmieden.

Die Gelegenheit ist günstig. Spätestens in vier Jahren winkt ein Amt. Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung verliert Basel-Stadt einen Sitz im Nationalrat. Ändert sich die hiesige Parteienlandschaft nicht fundamental, bedeutet dies: Rechts und Linke teilen sich die Sitze hälftig. Es sei denn, die Bürgerlichen halten an ihrer Strategie fest – dann schnappt sich Rotgrün gleich drei Sitze. Um auf der sicheren Seite zu sein, wird eine erneute Zusammenarbeit mit der SVP unabdingbar. Die Nationalratsverteilung von Basel-Stadt wäre auf Jahre zementiert. Was es dafür braucht, ist klar: Ein bisschen Konzilianz gegenüber den Bürgerlichen und unverbrauchtes Personal.

Meistgesehen

Artboard 1