Liestal

Baselbieter Regierung legt eine Änderung beim Denkmalschutz vor

Der Denkmalschutz in Baselland soll präzisiert werden. Die Regierung hat dazu eine Änderung vorgelegt.

Der Denkmalschutz in Baselland soll präzisiert werden. Die Regierung hat dazu eine Änderung vorgelegt.

Die Baselbieter Regierung legt dem Landrat eine Neuauflage zur Präzisierung des Denkmalschutzes im Kanton Basel-Landschaft vor. Eine erste Vorlage zur Änderung des Denkmal- und Heimatschutzgesetzes (DHG) hatte das Parlament 2015 zurückgewiesen.

Die am Dienstag veröffentlichte Vorlage will im DHG explizit festlegen, dass Kulturdenkmäler «denkmalverträglich» und angemessen genutzt werden können. Sie sollen nach den Bedürfnissen des heutigen Lebens und Wohnens für bisherige oder passende neue Zwecke verändert werden können. Dabei müsse ihr Wert berücksichtigt werden.

Präzisiert werden sollen zudem die Bestimmungen zu den Schutzstufen für Kulturdenkmäler. Unterschieden wird dabei zwischen kantonal schützenswerten sowie kommunal schützenswerten oder erhaltenswerten Kulturdenkmälern. Kommunale Kulturdenkmäler können Gemeinden in Zonenplänen ausscheiden und bezeichnen.

Kantonale Kulturdenkmäler werden vom Regierungsrat in das kantonale Inventar aufgenommen. Im Gesetz festgehalten werden soll neu, dass eine solche Aufnahme nur mit Einverständnis der Eigentümerschaft erfolgen kann. Die entspricht gemäss Vorlage der heutigen Praxis. An einer Enteignungsmöglichkeit wird indes festgehalten.

Bauleute in Fachkommission

Eine konkrete Veränderung ist bei der Zusammensetzung der kantonalen Denkmal- und Heimatschutzkommission vorgesehen. Dem siebenköpfigen Gremium aus verwaltungsunabhängigen Personen müssten neu mindestens drei praktisch tätige Bauleute aus der Baubranche angehören.

Die Kommission soll bei der Beratung von Kanton und Gemeinden zudem die Finanzierbarkeit, energetischen Optimierungsmöglichkeiten sowie den Grundsatz der verdichteten Bauweise berücksichtigen müssen. Weiter soll die Zusammenarbeit zwischen Kommission und Gemeinden im Gesetz festgeschrieben werden.

Genauer umschreiben will die Regierung ferner die Definition des Umgebungsschutzes der kantonal geschützten Kulturdenkmäler. Fachinventare sowie Resultate aus der wissenschaftlichen Erforschung von Kulturdenkmälern sollen zudem neu veröffentlicht werden müssen.

Rückweisung an Regierung

Ausgelöst worden war die DHG-Revision durch eine Motion aus der FDP-Fraktion, die der Landrat 2010 überweisen hatte. Verlangt wurde mit dem Vorstoss eine Überprüfung des Gesetzes mit Blick auf die Rechts- und Planungssicherheit, den Eigentumsschutz sowie Energiemassnahmen.

Eine erste Gesetzesvorlage hatte der Landrat vor zwei Jahren an die Regierung zurückgewiesen. Die vorberatenden Landratskommission hatte bemängelt, dass die Vorlage keine Verbesserungen bringe. Sie hielt zudem fest, dass sie keine Aufweichung der Schutzbestimmungen wünsche.

Nicht umsetzen will die Regierung mit der Zweitauflage der DHG-Revision daher eine in der Motion vorgeschlagene Bestimmung, wonach Massnahmen an Kulturdenkmälern erlaubt sein sollen, die nicht den Schutzzielen widersprechen und mit kleinem Aufwand entfernt werden können. Sie befürchtet «unnötige Rechtsstreitigkeiten».

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1