Adil Koller, einzelne SPler haben in der Bau- und Planungskommission (BPK) mit den Bürgerlichen für Kürzungen auf Buslinien im Unterbaselbiet gestimmt. Die SP macht einen gespaltenen Eindruck – ausgerechnet bei einem ihrer Kernthemen, dem öV.

Adil Koller: Es ist sehr ärgerlich, dass gegen aussen der Eindruck entstanden ist, die SP würde sich nicht geschlossen gegen den Abbau im öffentlichen Verkehr einsetzen. Ich habe deswegen bereits Telefonanrufe und Mails von irritierten Parteimitgliedern und Wählerinnen erhalten. Dabei hat sich die SP in der Vernehmlassung zum öV-Leistungsauftrag klar gegen jeglichen Abbau ausgesprochen. An dieser Vernehmlassung waren auch die erwähnten SP-Vertreter beteiligt.

BPK-Präsident Hannes Schweizer hat laut eigener Aussage für den Antrag gestimmt, auf Unterbaselbieter Buslinien Kurse zu streichen. Dies wohl in der Hoffnung, so einen Abbau im oberen Kantonsteil zu verhindern. Bei Martin Rüegg weiss mans nicht. Es gilt das Kommissionsgeheimnis. Sind Sie sicher, dass das Einzelmasken sind?

Zunächst stelle ich fest: Zwei der drei SP-Vertreter in der BPK haben sich nicht dezidiert gegen den Abbau gewehrt. Da sind Einzelne auf einem Ego-Trip und verfolgen Einzelinteressen. Das geht nicht. Ich bin überzeugt: In der Landratsfraktion sind die beiden isoliert. Eine grosse Mehrheit der SP-Basis wird es gleich sehen wie die Parteileitung, die am 1. März mit einer deutlichen Medienmitteilung auf den drohenden öV-Kahlschlag reagiert hat.

Weshalb sind Sie so sauer? Womöglich haben die beiden SP-Vertreter in der BPK in guten Treuen versucht, einen Kompromiss auszuhandeln.

Das ist eine völlig falsch verstandene Solidarität, wenn man meint, beim öV-Abbau Opfersymmetrie herstellen zu wollen. Solidarität würde heissen, dass Ober- und Unterbaselbiet gemeinsam für einen starken Baselbieter öV einstehen. Die SP will gute öV-Verbindungen für alle. Mich ärgert, dass SP-Vertreter in der BPK auf ein taktisches Manöver der Rechten reingefallen sind. Diese haben gesagt: Wir wollen beim öV eine Million Franken pro Jahr abbauen und wir überlassen es euch Streithähnen, wo gekürzt werden soll. Anstatt dass die Abbauforderung konsequent zurückgewiesen wurde, haben sich Einzelne auf dieses Spiel der Rechten eingelassen.

Haben Sie mit den beiden geredet?

Ja, es gab Gespräche mit den beiden. Teilweise ist die Einsicht da, dass man aufgelaufen ist.

Welche Konsequenzen hat der Vorfall?

Das ist offen. Ich bin schockiert, dass das passiert ist. Es gibt in unserer Partei immer wieder unterschiedliche Meinungen, das gehört dazu. Der Vorfall in der BPK ist aber mehr als ein Fauxpas. Ich gehe davon aus, dass sich SP-Fraktionspräsidentin Miriam Locher Gedanken dazu machen wird, ob die Kommissionssitze richtig besetzt sind. Wenn sich zwei Personen in einem Kernanliegen der SP völlig abseits bewegen und diese Haltung in eine Kommission einbringen, die SP aber im Parlament eine ganz andere Meinung vertritt, macht das für niemanden Sinn. Schliesslich sollte ein Kommissionsentscheid grob die Kräfteverhältnisse im Parlament widerspiegeln.