Kantonsfinanzen

Baselland ist 2015 «nur» 26 Millionen Franken im Minus

Laut Finanzdirektor Anton Lauber tragen die Sparanstrengungen des Kantons so langsam Früchte

Laut Finanzdirektor Anton Lauber tragen die Sparanstrengungen des Kantons so langsam Früchte

Die Baselbieter Staatsrechnung 2015 schliesst besser ab als erwartet; das Defizit konnte mit 26 Millionen Franken im Rahmen gehalten werden. Ist das bereits der Turnaround für den klammen Landkanton?

Das sind doch zumindest halbwegs gute Nachrichten aus dem Kanton Baselland: Die Staatsrechnung 2015 des Landkantons schliesst zwar mit einem Defizit ab, dieses fällt aber mit 26 Millionen Franken 9 Millionen geringer aus als erwartet. Budgetiert worden war noch ein Fehlbetrag von 35 Millionen.

Pensionskasse belastet die Rechnung

Die Rechnung des Landkantons wird stark durch einmalige Sondereffekte geprägt: Negativ fällt die erneute Unterdeckung der Basellandschaftlichen Pensionskasse ins Gewicht, deren Beseitigung insgesamt mit 44,4 Millionen Franken zu Buche schlägt. Wäre es nicht zu dieser Unterdeckung gekommen, hätte Baselland in der Rechnung sogar wieder schwarze Zahlen schreiben können - das erste Mal seit 2009. So bleibt es aber beim Gesamtfazit "sieben magere Jahre".

Es gab allerdings auch Sondereffekte, welche die Rechnung positiv beeinflusst haben, zu nennen sind hier etwa höhere Ausschüttungen durch die Schweizerische Nationalbank, die das Ergebnis um 22,6 Millionen verbessert haben, oder auch Marktwerktanpassungen von Liegenschaften. Diese führen zu einem um 30,5 Millionen Franken höheren Ertrag. Die Sondereffekte erschweren laut Finanzdirektor Anton Lauber (CVP) den Blick auf die "Grundstrukturen" in der Rechnung. Die Kostentreiber würden leider weiter bestehen.

«Grosse Sparanstrengungen»

Die Finanzdirektion betont in ihrer Mitteilung, dass sich "die grossen Sparanstrengungen" des Regierungsrates positiv auswirken würden. So liegt der Gesamtaufwand 11 Millionen Franken unter dem Budget. Auch zeigt sich, dass der dramatische Anstieg bei den Gesundheitskosten der vergangenen Jahre stark gedämpft werden kann. Das Kostenwachstum betrug hier 2015 noch 1,4 Prozent.

Demgegenüber ist der Gesamtertrag gegenüber dem Budget praktisch stabil, allerdings hat der Kanton mit markant sinkenden Steuereinnahmen zu kämpfen: Die Vermögenssteuern 2015 liegen 10,5 Millionen, die Gewinnsteuern der Unternehmen sogar 40 Millionen unter dem Budget. Die Finanzdirektion sieht diesen Einbruch als Folge des Wechselkurs-Entscheids der Nationalbank vom 15. Januar 2015 und die damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft.

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