Kantonale Abstimmung

Baselland stimmt am 18. Mai definitiv über BLPK-Gegenvorschlag ab

Das Stimmvolk kann am 18. Mai über den BLPK-Gegenvorschlag abstimmen. (Symbolbild)

Das Stimmvolk kann am 18. Mai über den BLPK-Gegenvorschlag abstimmen. (Symbolbild)

Die Stimmberechtigten des Kantons Baselland stimmen am 18. Mai über den Gegenvorschlag zur Gemeindeinitiative betreffend Ausfinanzierung der Basellandschaftlichen Pensionskasse (BLPK) ab. Das ist der Webseite des Kantons am Dienstag zu entnehmen gewesen.

Beim Gegenvorschlag zur Gemeindeinitiative handelt es sich um eine Teilrevision des Pensionskassengesetzes. Der Landrat hatte diese vergangenen Donnerstag gutgeheissen, derweil die Gemeinden den Rückzug ihrer Initiative ankündigten. Nun ist die Gesetzesrevision eine der kantonalen Vorlagen für den 18. Mai.

Die zweite kantonale Vorlage, die zur Abstimmung kommt, betrifft die Einführung einer Gewerbeparkkarte im Kanton. Der Landrat hatte dieser am 13. Februar zugestimmt. Nötig ist dafür eine Änderung der Kantonsverfassung, über welche nun die Stimmberechtigten entscheiden müssen.

Auf eidgenössischer Ebene wird am 18. Mai über den Gegenvorschlag zur Hausarzt-Initiative, die Pädophilen-Initiative, die Mindestlohn-Initiative und die Beschaffung des Kampfflugzeugs "Gripen" abgestimmt.

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