Dornach

Bauherr durfte bauen, aber nicht so: Vom Carport stand nichts in den Plänen

Der Bauherr aus Dornach muss ein nachträgliches Baugesuch einreichen.

Der Bauherr aus Dornach muss ein nachträgliches Baugesuch einreichen.

Ein übereifriger Bauherr aus Dornach muss ein nachträgliches Baugesuch einreichen. Seine Beschwerde dagegen, die er bis vors Bundesgericht zog, brachte nichts ausser hohe Kosten.

Ein Dornacher hat zwar ordnungsgemäss ein Baugesuch gestellt und auch bewilligt erhalten. Doch das, was er dann tatsächlich bauen liess, entsprach nicht dem, was bewilligt worden war. Die örtliche Bauverwaltung wollte sich aber nicht gefallen lassen, dass da stillschweigend gleich auch noch ein Carport erstellt worden war.

Die Bauverwaltung verfügte deshalb im Mai 2018, dass der übereifrige Liegenschaftsbesitzer für diesen Autounterstand nachträglich ein Baugesuch einreichen müsse.

Was dann folgte, entspricht dem klassischen Gang durch alle Instanzen, der nun vor der 1. Öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts seinen Höhepunkt und Abschluss gefunden hat. Denn nach dem kantonalen Bau- und Justizdepartement sowie dem Solothurner Verwaltungsgericht kommen auch die höchsten Richter des Landes bei der Prüfung der Beschwerde zum Schluss, dass ein entsprechendes Baugesuch nachgereicht werden muss.

Der Bauherr blitzt gleich mehrfach ab

Der Beschwerdeführer und sein Anwalt blitzten dabei gleich mehrfach ab: Einerseits mit dem Argument, dass nach dem Entscheid über das Bestehen einer Baubewilligungspflicht quasi auch schon ein Endurteil gefällt worden sei und es folglich unsinnig wäre, nun noch ein nachträgliches Baugesuch zu verlangen.

Hierzu hält das Bundesgericht aber fest, dass es sich bei der Beurteilung der Bewilligungspflicht einer einzelnen Baute erst um einen Zwischenentscheid handle und damit ein Urteil zur Bewilligungsfähigkeit der Baute nicht vorweggenommen werde.

Ebenso verneint das Bundesgericht in seinen Erwägungen, dass dem Beschwerdeführer unzumutbare zeitliche und finanzielle Belastungen erwachsen würden: «Da er nach eigener Darstellung bereits eine Baubewilligung erhalten hat, kann es ihm keinen grossen Aufwand verursachen, die Baugesuchsunterlagen erneut einzureichen.»

Was ihm bleibt, sind die Gerichtskosten

Letztlich dringt der Carport-Erbauer auch mit dem Eventualantrag nicht durch, der Fall sei an die Vorinstanz zurückzuweisen und seiner Beschwerde darüber hinaus aufschiebende Wirkung zuzugestehen. Das Bundesgericht kommt zum Schluss, auf die Beschwerde gar nicht erst einzutreten.

Nach diesem Urteil (1C_112/2020) hat der Bauherr nicht nur Zeit und Anwaltshonorare verloren, sondern muss für den Gang ans Bundesgericht auch noch die Gerichtskosten von 2000 Franken berappen.

Autor

Urs Mathys

Urs Mathys

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