Eigenheim-Affäre

Bauinspektorat verzichtet auf Strafanzeige gegen Oliver Jacobi

Keine Strafanzeige gegen Oliver Jacobi.

Keine Strafanzeige gegen Oliver Jacobi.

Das Bauinspektorat rügt den ehemaligen Kantonsingenieur Oliver Jacobi. Er habe beim Bau seines Eigenheims in Seltisberg «in grober Weise» gegen das Baugesetz verstossen. Von einer Anzeige sieht das Bauinspektorat jedoch ab.

Der ehemalige Kantonsingenieur Oliver Jacobi habe mit seinem Eigenheimbau in Seltisberg «in grober Weise» gegen Paragraf 122 des Raumplanungs- und Baugesetzes verstossen. Zu diesem Schluss kommt das kantonale Bauinspektorat in seinem Einspracheentscheid vom 23. August. Dies, weil der Bauherr erhebliche Änderungen an den bereits genehmigten Plänen vorgenommen habe, ohne die Zustimmung der Behörde einzuholen.

Damit läge es nach bisheriger Praxis im Ermessen des Bauinspektorats, Strafanzeige gegen Jacobi zu erheben. Wie der kantonale Bauinspektor Andreas Weis ausführt, habe man aber darauf verzichtet. «In solchen Fällen wiegen wir jeweils ab, ob neben der Änderungs- oder Abbruchverfügung eine zusätzliche Anzeige bei der Staatsanwaltschaft verhältnismässig ist», erläutert er. «Beim Eigenheimbau von Herrn Jacobi handelt es sich um einen Grenzfall. Der Verstoss war formeller Natur. Inhaltlich gibt es kaum noch etwas einzuwenden, da sich die Bauherrschaft nach einer ersten Intervention unsererseits sofort bereit erklärt hat, die beanstandeten Elemente zurückzubauen.»

Schraube wird angezogen

Trotzdem möchte das Bauinspektorat bei seiner Verzeigepraxis nun die Schraube anziehen. «Damit wir die Personen, welche die Gesetze übergehen, nicht noch dafür belohnen», so Weis. Parallel zum medial stark begleiteten Fall Jacobi habe es mehrere weitere Fälle gegeben, die ähnlich verlaufen seien.

Ende Januar wurde publik, dass Jacobi sich bei seinem Neubau nicht an die bewilligten Pläne gehalten und Bauvorschriften verletzt hatte. Eine Nachbarin legte beim Bauinspektorat Einsprache ein. In Seltisberg wurden zudem Filzvorwürfe laut: Jacobi war Mitglied der Seltisberger Bau- und Planungskommission, die von Jacobis Architekt präsidiert wurde. Jacobis Ehefrau wiederum sass damals im Gemeinderat. Sie wurde mittlerweile abgewählt. Auch Jacobi kündigte seine Stelle beim Kanton im Zuge der Eigenheim-Affäre.

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Autor

Julia Gohl

Julia Gohl

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